Ministerium: WU ist Sonderfall

9. Juni 2011, 20:50
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Entscheid über Klage erst in einigen Monaten - Laut Ministerium ohne Auswirkung auf andere Unis

Wien - Sollte die Wirtschaftsuniversität (WU) auf dem Rechtsweg ein höheres Budget erwirken, wollen auch andere Universitäten ein Verfahren zu den Leistungsvereinbarungen vor der Schlichtungskommission anstrengen.

Aus Sicht des Wissenschaftsministeriums würden sie in diesem Fall allerdings durch die Finger schauen. "Die WU ist ein Sonderfall", heißt es aus dem Ministerium. "Dass dadurch jede andere Universität in dieser laufenden Periode (2010 bis 2012, Anm.) vor die Schlichtungskommission gehen und mehr Geld einfordern kann, das gibt es nicht."

Keine andere Universität habe so ausführlich wie die WU dargelegt, wie viele Ressourcen sie theoretisch zu Verfügung hat. Außerdem sei nur mit der Wirtschaftsuni ausgemacht worden, dass das Ministerium sich für Zugangsregelungen einsetzen werde. Wie der Standard berichtet hat, plant im Falle einer positiven Entscheidung zu WU auch die Universität Salzburg den Gang zur Schiedskommission, ebenso die Uni Klagenfurt.

Wie der von der WU geschaffene Präzedenzfall ausgehen wird, könnte sich erst in einigen Monaten zeigen. Zunächst haben WU und Ministerium zwei Wochen Zeit, ihre Beisitzer für die Schlichtungskommission zu nominieren. Das Ministerium kann außerdem eine "Gegenschrift" verfassen.

Nachdem die Kommission sich mit der Argumentation beider Seiten beschäftigt hat, werden Ministerium und WU aufgefordert, innerhalb von vier Wochen zu einer Einigung zu kommen - das ist allerdings unwahrscheinlich. Erst nach dieser Frist darf die Kommission eine Entscheidung treffen. Wie lange das dauern könnte, ist unklar. Die WU ist die erste Uni, die auf dem Rechtsweg versucht, eine Änderung der Leistungsvereinbarung zu erzwingen.

Unterdessen erwägt die TU Wien laut Kurier einen Aufnahmestopp für die kommenden ein bis zwei Jahre im Massenfach Architektur. (APA)

  • Die WU (die bald umziehen wird) in der Wiener Spittelau.
    foto: derstandard.at/fercher

    Die WU (die bald umziehen wird) in der Wiener Spittelau.

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