Martin soll im EU-Parlament aussagen

9. Juni 2011, 20:21
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Unter Beschuss geratener Hans-Peter Martin soll sich in Brüssel zu Betrugsvorwürfen äußern

Brüssel - Der mit Betrugsvorwürfen konfrontierte EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin soll am 21. Juni vor dem Rechtsausschuss des Europaparlaments in Brüssel aussagen. Auf Basis der Anhörung soll der Rechtsausschuss dann entscheiden, ob er eine Empfehlung für die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Martin abgibt. Anschließend muss das Plenum des Europaparlaments über die Empfehlung abstimmen.

Ins Rollen gebracht hatte die Causa der inzwischen von Martin im Unfrieden geschiedene frühere Mitkollege Martin Ehrenhauser. Der EU-Abgeordnete und frühere Büroleiter der Liste Martin hatte Martin bei der Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf "Schweren Betrug", "Untreue" und "Förderungsmissbrauch" angezeigt. Ehrenhauser wirft Martin vor, aus der Wahlkampfkosten-Rückerstattung "eine Million Euro Steuergeld abgezweigt" zu haben. Martin bestreitet die Vorwürfe.

Am 20. Juli wird der Rechtsausschuss über die Aufhebung der Immunität des rumänischen Europaabgeordneten Adrian Severin entscheiden. Severin war im März in die Lobbyisten-Affäre involviert. Er hatte von als Lobbyisten getarnten Reportern der britischen Sunday Times 12.000 Euro verlangt, nachdem er auf deren Anfrage im EU-Parlament eine Gesetzesänderungsinitiative veranlasst hatte. Die ebenfalls entlarvten Kollegen Severins, darunter auch der ehemalige österreichische Innenminister Ernst Strasser (ÖVP), traten gleich nach den Enthüllungen zurück. Severin hingegen blieb auch nach Ausschluss aus seiner Partei, den rumänischen Sozialdemokraten (PSD), im Amt. (APA)

  • Pflegte früher aus Image-Gründen weiße Anzüge zu tragen: Hans-Peter Martin.
    foto: standard/cremer

    Pflegte früher aus Image-Gründen weiße Anzüge zu tragen: Hans-Peter Martin.

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