Offizieller Rücktritt von Scharer in zwei Wochen - AK-Expertin Schmidjell soll als Soziallandesrätin folgen
Salzburg - Die Spekulationen sind vorbei: Soziallandesrätin Erika Scharer (SPÖ) hat am Donnerstag offiziell ihren Rücktritt bekannt gegeben. "Das Quälen hat ein Ende", kommentiert Landeshauptfrau Gabi Burgstaller die Bestätigung der Gerüchte.
Scharer, damals Nationalratsabgeordnete, wurde von Burgstaller 2007 als Nachfolgerin von Erwin Buchinger in die Salzburger Regierung geholt. Buchinger wechselte als Sozialminister in die Bundesregierung. Scharer will am 6. Juli ihr Amt als Gesundheits- und Soziallandesrätin an ihre Nachfolgerin übergeben.
Wer der 60-jährigen in das Sozial- und Gesundheitsressort folgen wird, soll zwar erst in zwei Wochen offiziell werden, die Entscheidung ist freilich schon - vor der Absegnung durch den SPÖ-Landesparteivorstand am 20. Juni - längst gefallen: Wie DER STANDARD bereits berichtete, soll die 48-jährige Cornelia Schmidjell, derzeit Leiterin der sozialpolitischen Abteilung der Salzburger Arbeiterkammer (AK), den Posten übernehmen.
Der Rücktritt habe familiäre Gründe, sagt Scharer. Schon als sie 2007 ihr Amt übernommen habe, wäre klar gewesen, dass sie nicht mehr bei den Landtagswahlen 2014 antreten werde. Ganz aus der Politik verabschiedet sich Scharer aber nicht. Die Kaprunerin bleibt weiterhin Bezirksvorsitzende der SPÖ im Pinzgau.
Ihrer Nachfolgerin Schmidjell, eine ausgewiesene Sozialexpertin mit guten Kontakten zu den Sozialinitiativen, hat Scharer freilich einige Probleme hinterlassen: Die im Rahmen der Mindestsicherung zumindest für eine Modellregion angekündigte koordinierte Hilfeplanung, die für Mindestsicherungsbezieher eine Unterstützung durch Sozialarbeiter sowie eine zentrale Anlaufstelle vorgesehen hätte, gibt es bis heute nicht. Eine echte "Baustelle" sind die Salzburger Landeskrankenanstalten. So ist beispielsweise die Salzburger Gynäkologie nach Spitalsinternen Machtkämpfen trotz Ausschreibung vakant.
Schmidjells persönliches Risiko hält sich mit Übernahme des Regierungsjobs übrigens in Grenzen. Sie habe sich - wie seinerzeit auch Landeshauptfrau Burgstaller - ein Rückkehrrecht zur AK ausverhandelt, heißt es AK-intern. Darüber hinaus ist die Juristin und Studienkollegin von Burgstallerschon länger als mögliche Nachfolgerin von Arbeiterkammerdirektor Gerhard Schmidt im Gespräch. (neu, ruep, STANDARD-Printausgabe, 10.6.2011)
