Tagung ab Montag in Wien
Wien - Westliche Staaten wollen bei der kommenden
Sitzung des IAEA-Gouverneursrates ab Montag in Wien den Druck auf
Syrien deutlich erhöhen. Dem arabischen Land droht eine Resolution
des Leitungsgremiums der Internationalen Atomenergie-Agentur, die das
Land wegen der Nichteinhaltung seiner Pflichten an den Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen verweist. Dieser könnte als Strafe Sanktionen
gegen Damaskus beschließen, weil es ein früheres geheimes
Atomprogramm verfolgte.
Ob dieser Vorstoß der USA und anderen Westländern eine Mehrheit
in
dem aus 35 Staaten bestehenden Gouverneursrat findet, ist nicht
sicher. Vor allem einige Entwicklungsländer seien zögerlich oder
dagegen, auch die Position von Russland und China sei noch unklar,
hieß es aus diplomatischen Kreisen in Wien.
Im Atomstreit mit Syrien geht es um eine Anlage in Al-Kibar
(Dair
Alzour), hinter der viele Länder einen geheimen Atomreaktor im Bau
vermuteten. Doch Israel zerstörte den Gebäudekomplex 2007, bevor die
Anschuldigungen aufgeklärt werden konnten. Syrien bestreitet alle
Vorwürfe, kooperiert aber seit Jahren nicht ausreichend mit den
Atominspektoren.
Der syrische Atomenergie-Chef Ibrahim Othman hatte der IAEA in
der
vergangenen Woche quasi in letzter Minute doch noch ein
Kooperationsangebot unterbreitet. Dies sei aber sehr vage gehalten,
hieß es in Wien. In ihrem jüngsten Syrien-Bericht hatte die IAEA
erstmals aus den ihr vorliegenden Informationen geschlossen, dass die
Anlage "mit großer Wahrscheinlichkeit" ein fast fertiger geheimer
Atomreaktor war.
Nach der Beteuerung verschiedener Diplomaten hat der aktuelle
Vorstoß des Westens nichts mit der momentanen innenpolitischen Lage
in Syrien zu tun. Es gehe vielmehr um die Glaubwürdigkeit der IAEA
als Institution. (APA)
