Menschen kämen aus wirtschaftlichen Gründen: "Das kann nicht der Weg sein"
Dresden - Angesichts der Flüchtlingswelle aus Nordafrika hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Abschiebungen verteidigt. Deutschland nehme selbstverständlich aus humanitären Gründen Menschen auf, die politisch verfolgt würden, etwa aus Syrien, Libyen und dem Jemen, sagte sie am Samstag auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden. Aber die tunesische Bevölkerung habe gerade die Diktatur beseitigt. Die Menschen kämen aus wirtschaftlichen Gründen. "Das kann nicht der Weg sein", sagte Merkel.
Zugleich äußerte sie indirekte Kritik an EU-Partnern, die wegen der befürchteten Flüchtlingswelle die Schengen-Regeln ändern. Deutschland habe im vergangenen Jahr 50.000 Asylbewerber aufgenommen, Italien 6.000, betonte sie etwa. "Wir haben unsere Aufgabe erfüllt. Und das muss bei allen EU-Ländern so sein." Italien hatte einem Teil der tunesischen Flüchtlinge auf der Insel Lampedusa Visa für die anderen EU-Staaten ausgestellt, was von den EU-Partnern kritisiert wurde.
Merkel verteidigte auch die Politik, Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückzuschicken, wenn sich dort die politische Lage normalisiert habe und sie keine Verfolgung mehr zu fürchten hätten. Man müsse zwischen dem Wunsch der Aufnahme und dem Anspruch, eine erfolgreiche Integrationspolitik betreiben zu können, abwägen. (APA/Reuters)
