Wie eine erfolgreiche Verteidigung der Währungsunion aufgestellt sein muss, um sich gegen die Doppelpasskünste von Ratingagenturen und Investmentbankern durchzusetzen. - Kein Fußballkommentar.

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Bis vor 18 Monaten haben "die Märkte" die Bonität der einzelnen Euro-Länder nahezu gleich bewertet. Plötzlich erinnerten sich "die Märkte", dass sie doch erst kürzlich US-Schrottpapieren Bestnoten gegeben hatten und besannen sich ihrer Rolle als Richter über Gut und Böse: Die Anleihenzinsen der "Schlendriane" stiegen immer mehr, zuerst jene von Griechenland (auf derzeit 17 Prozent!), dann von Irland (auf neun Prozent) und Portugal (elf Prozent), gefolgt von den Spanien (sechs Prozent) und Italien (fünf Prozent). Die wenigen Guten wurden belohnt, insbesondere der Musterknabe Deutschland: Die Anleihenzinsen sanken auf drei Prozent.

Ende der Märchenstunde: Märkte sind kein Subjekt, die wichtigsten Akteure im Staatsschuldenspiel sind Ratingagenturen (RAG) und die Finanzalchemiebanken (FAB) wie Goldman Sachs, Deutsche Bank, BNP Paribas etc. Nach der Finanzkrise haben die FABs die Spekulation mit "credit default swaps" (CDS) auf Staaten ausgeweitet (nur 16 Banken bilden den "Derivatives Dealers' Club", alle CDS-Geschäfte werden über sie abgewickelt).

Pass und Rückpass

Die Zinsschübe kommen im Wesentlichen durch das "Doppelpassspiel" zwischen RAGs, FABs und sonstigen Tradern zustande: Die Agentur Moody's stuft die Bonität Griechenlands herab, das FAB-Team übernimmt den Ball und erhöht die CDS-Prämien (nicht ohne vorher CDS günstig gekauft zu haben), damit rollt der Ball weiter zu den Anleihehändlern, die Zinsen steigen, weil ja das Risiko griechischer Staatspapiere gestiegen ist. Nun folgt ein eleganter Rückpass zur Agentur S&P. Sie stuft Griechenland wegen der hohen Zinsen weiter zurück. Nun übernimmt wieder das FAB-Team usw.

Wie bei allen OTC-Derivaten muss man einen Partner finden, der sich weniger auskennt als man selbst - Goldman Sachs oder die Deutsche Bank sind bekannt für ihre diesbezüglichen Fähigkeiten. Selbst die Harvard Universität hat mit einem Zinsswap 1 Mrd. $ (!) an Goldman verloren, Gemeinden oder die ÖBB wurden von der Deutschen Bank vergleichsweise besser behandelt.

Wie bei allen profitablen Spekulationen nützen die Profis reale Probleme aus, der Finanzsektor agiert keinesfalls "abgekoppelt". Natürlich hat Griechenland ein enormes Schuldenproblem und Irland ein Bankenproblem etc. Entscheidend für den Spekulationserfolg ist, diese Probleme gezielt an- und auszuspielen. Dem dienen die "Doppelpässe".

Die Euro-Verteidigung verfügt zwar mit Schäuble, Lagarde, Juncker, Trichet und anderen über tüchtige Einzelspieler, aber sie sind ratlos und haben keine gemeinsame Strategie. Ratlos sind sie, weil sie doch immer das freie Spiel der Marktkräfte propagiert haben, und nun dies ... Unkoordiniert agieren sie, weil sie auf nationale Interessen Rücksicht nehmen müssen, insbesondere im Hinblick auf populistische Massenmedien.

Kein Rettungsschirm für Spanien und Italien

Verblieb als gemeinsamer Nenner: Rettungsschirm (EFSF) plus härtere Sparmaßnahmen - Ersterer spielte den FABs in die Hände (sie erhielten eine Garantie auf jene Staatsanleihen, deren Renditen sie selbst in die Höhe getrieben hatten), Zweite verschärfen die soziale und politische Lage an der Peripherie der EU dramatisch.

Mit dem Angriff auf Spanien und Italien - Belgien ist noch auf der Warteliste - tritt das "Doppelpassspiel" in die entscheidende Phase. Gelingt es, die Zinsen für spanische und italienische Staatsanleihen in die Gegend von sieben Prozent zu treiben (eine Umschuldung Griechenlands wäre eine ideale Steilvorlage), so muss sich die Euro-Verteidigung etwas ganz Neues einfallen lassen. Spanien und Italien passen nämlich unter keinen Rettungsschirm: Die Staatsschulden der beiden Länder sind fünfmal so groß wie jene von Griechenland, Irland und Portugal zusammen.

Eine gute Verteidigung erfordert eine genaue Analyse des gegnerischen Angriffziels. Kurzfristig folgen die RAGs und FABs mit der Ausweitung des Spiels auf Spanien und Italien nur ihrem Profitstreben und damit ihrer einzigen moralischen Verpflichtung (wie wir von Friedman und Hayek gelernt haben). Gründe für eine schlechtere Beurteilung dieser Länder finden sich leicht, nicht zuletzt die Folgen der verschärften Sparpolitik.

Langfristig geht es den Finanzakrobaten um die Unterminierung der Währungsunion. Dafür braucht es keinerlei "Verschwörungen", die FABs und RAGs kennen ihre Interessen: Der Euro war von Anbeginn ein Projekt, das nicht zum neoliberal-finanzkapitalistischen Zeitgeist passte, sein Hauptmotiv war ein politisches, nicht ökonomisches. Es hat den FABs wichtige Geschäftsfelder weggenommen - man erinnere sich nur an die Spekulation mit Hart- und Weichwährungen in der EU. Ein Scheitern des Euro würde dies wieder gutmachen. Und es würde den USA sehr entgegenkommen, die Position des Dollar als Leitwährung hat schließlich gelitten in den letzten Jahren.

Teufelskreis durchbrechen

Eine erfolgreiche Euro-Verteidigung muss vier Anforderungen genügen:

1) Sie muss den europäischen Zusammenhalt stärken, also das Ausspielen der Mitgliedsländer gegeneinander unterbinden.

2) Sie darf einzelne Länder, insbesondere Deutschland, nicht schlechterstellen.

3) Sie muss unternehmerisches Handeln (wieder) mehr honorieren als Finanzkunststücke.

4) Sie muss (so) eine langfristige Überwindung der Staatsschuldenkrise durch wirtschaftliche Expansion ermöglichen.

Voraussetzung dafür ist, dass die Politik die zwischen Real- und Finanzwirtschaft vermittelnden Preise (im Raum: Wechselkurs, in der Zeit: Zinssatz) stabilisiert, und zwar entsprechend den Gleichgewichtswerten der (neoliberalen!) Wirtschaftstheorie (Zinssatz = Wachstumsrate, Wechselkurs = Kaufkraftparität). Denn die Aktivitäten auf den Finanzmärkten produzieren Preise, die in nahezu grotesker Weise von den Fundamentalgleichgewichten abweichen. Ein konkreter Lösungsansatz sähe so aus:

• Der Rettungsfonds wird zum "Europäischen Währungsfonds" (EWF) ausgebaut.
• Der EWF stellt den Euroländern Finanzmittel durch Ausgabe von Eurobonds zur Verfügung.
• EZB und EWF geben eine Garantie für die Staatsschuld sämtlicher Euroländer ab. Damit gibt es keinen Grund für Risikoprämien und Wucherzinsen.
• EZB und EWF legen gemeinsam das Zinsniveau der Eurobonds fest, und zwar wegen des nötigen Schuldenabbaus etwas unter der erwarteten (nominellen) Wachstumsrate (derzeit auf 2 % bis 3 % - für Sparguthaben bekommt man schließlich noch weniger).
• Dadurch wird der langfristige Zins nach einem ähnlichen Verfahren festgelegt wie der (kurzfristige) EZB-Leitzins ("Mengentender").
• Jene Neuemissionen, welche zu diesen Konditionen keine privaten Abnehmer finden, werden vom EWF übernommen (analog zum "quantitative easing" der US-Notenbank).
• Die Vergabe der Mittel an die einzelnen Mitgliedsländer wird klaren Richtlinien unterworfen.

Der Teufelskreis von Wucherzinsen, verstärkten Sparbemühungen, Dämpfung des Wirtschaftswachstums, steigender Verschuldung und noch höheren Zinsen, wäre damit ausgeschaltet. Das Elend der Symptokuren, die nach den jüngsten Drohungen gegen Griechenland sogar noch verschärft wurden, hätte ein Ende. Allerdings: Courage müssten sie schon aufbringen, unsere Staatenlenker/innen, und ökonomischen Hausverstand dazu. Die Änderungen des rechtlichen Rahmens wären dann das geringere Problem. (Kommentar der anderen, Stephan Schulmeister, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 4./5.6.2011)