Lösungsplan für Konflikt in Abyei vorgelegt
New York - Die sudanesische Regierung in Khartoum hat die
Vereinten Nationen aufgefordert, die UNO-Friedensmission UNMIS bis zum 9. Juli
abzuziehen. An diesem Tag wird der Südsudan offiziell ein unabhängiger Staat.
Der UNO-Sicherheitsrat erörterte Khartoums Antrag bei einer Debatte am
Dienstagabend in New York. Ob UNMIS nach der Aufteilung des Sudans von einer
Mission mit verändertem Mandat abgelöst wird, ließ das höchste UNO-Gremium
zunächst noch offen.
UNMIS überwacht den Waffenstillstand im Grenzbereich zwischen dem überwiegend
arabisch-muslimischen Norden und dem mehrheitlich schwarzafrikanischen,
christlich-animistischen Süden des Landes seit 2005. Die UNO-Mission war Teil
des Friedensvertrages, der den jahrzehntelangen Bürgerkrieg zwischen Nord und
Süd beendete. Dieser Vertrag erlaubte dem Süden auch, sich für einen eigenen
Staat zu entscheiden. Sorge bereiten den Vereinten Nationen die jüngsten Kämpfe
um das ölreiche Abyei im Grenzgebiet. Sie trieben nach UNO-Angaben Zehntausende
Menschen in die Flucht und könnten den Frieden zwischen Khartoum und dem künftig
unabhängigen Südsudan gefährden.
Lösungsplan
Im Bemühen um eine Beilegung der Krise in Abyei hat die sudanesische
Regierung einen Lösungsplan vorgelegt. Wie die Nachrichtenagentur Suna am
Dienstag aus einer Mitteilung des sudanesischen Außenministeriums zitierte,
schlägt die Regierung in Khartoum unter anderem die Einrichtung eines
gemeinsamen Regierungskomitees vor, das abwechselnd von den Regierungen des
Sudan und des Südsudan geführt wird. Zudem beinhalten die Vorschläge, dass die
Truppen des Nordens bis zur endgültigen Lösung des Konflikts durch ein
Referendum in Abyei bleiben, jedoch keinerlei Regierungstätigkeit ausüben.
Die Stadt Abyei in der gleichnamigen Region war am 21. Mai durch Truppen des
Nordens eingenommen worden. Abyei liegt in einer ölreichen Region, die sowohl
der Norden als auch der Süden für sich beanspruchen. Der UNO-Sicherheitsrat
hatte den Vormarsch der sudanesischen Armee verurteilt. Bei einem Referendum im
Jänner hatten sich die Südsudanesen mit überwältigender Mehrheit für die
Unabhängigkeit vom Norden ausgesprochen. Ein ursprünglich ebenfalls für Jänner
geplantes Referendum in Abyei wurde dagegen verschoben, weil es Differenzen über
den Kreis der Wahlberechtigten gab.
Bei der Aussprache im Sicherheitsrat warnte der UNO-Untergeneralsekretär für
Friedensmissionen, Alain Le Roy, vor den Folgen der Kämpfe um Abyei. Sie könnten
"den Beginn von zwei unabhängigen lebensfähigen Staaten behindern, die
miteinander in Frieden leben". Die Auseinandersetzung um Abyei habe Zehntausende
Menschen in die Flucht getrieben, sagte UNO-Sprecher Martin Nesirky am Dienstag. (APA)
