OSZE-Spitze: Vorsitz empfiehlt Plassnik

30. Mai 2011, 18:17
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Die österreichische Ex-Außenministerin soll neue OSZE-Generalsekretärin werden - Der litauische Vorsitz der Organisation wolle sie in einem Brief an die Staaten als Konsens-kandidatin vorschlagen, hieß es aus Vilnius

Wien - Der litauische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will Ursula Plassnik als neue Generalsekretärin vorschlagen. Das erfuhr der Standard auf Anfrage am Montag aus dem litauischen Außenamt. Damit läuft alles auf die ehemalige österreichische Außenministerin als neue Frau an der Spitze der Organisation in Wien hinaus.

Der litauische Außenminister Audronius Azubalis leitet als Vorsitzender die Verhandlungen über die Besetzung des Spitzenpostens. Das Mandat des bisherigen OSZE-Chefs, Marc Perrin de Brichambaut, läuft am 30. Juni aus. Nach zwei Amtszeiten kann der Franzose nicht mehr kandidieren.

"Breiteste Unterstützung"

Noch am Montag wollte Azubalis "seinen Brief zirkulieren, indem er die Kandidatur von Frau Plassnik aus Österreich vorschlägt als die am breitesten unterstützte Kandidatin für die Position des OSZE-Generalsekretärs", hieß es am Montag aus Vilnius. Die Verhandlungen liefen den Tag über.

Ernannt wird der neue Chef der Organisation im Konsens, ohne tatsächlich abzustimmen. Der Vorsitz schlägt in einem offiziellen Brief an die 56 Mitgliedstaaten einen Kandidaten als neuen Generalsekretär vor, der sich in den Verhandlungen als die Person mit der meisten Zustimmung herauskristallisiert hat. Wenn aus den Hauptstädten dann innerhalb einer bestimmten Frist kein Widerspruch kommt, steht der neue Mann - oder die neue Frau - an der Spitze der Organisation fest.

Für die Nachfolge Brichambauts haben sich vier Kandidaten beworben. Portugal hatte den ehemaligen Lissabonner Bürgermeister Joao Soares ins Rennen geschickt. Die Türkei nominierte den Diplomaten Ersin Ercin, derzeit Botschafter in Brasilien. Italien stellte in letzter Minute mit dem Diplomaten Lamberto Zannier noch einen Kandidaten auf.

Der Vorsitz werde keinen Bewerber vorgeschlagen, von dem im Vorfeld klar sei, dass er auf Widerstand stoße, sagte ein Diplomat. Eine Empfehlung sei daher ein "sehr starkes Signal" für eine Entscheidung.

Seit Wochen schon gilt Plassnik als die Favoritin für das Amt, die ihren Rivalen an Anzahl der Zustimmungen weit voraus ist. Wesentliche Mitgliedstaaten haben sich für Plassnik ausgesprochen. Mit ihrer politischen Erfahrung, so hoffen Diplomaten, könne sie die Organisation aufwerten und ihr größere Bedeutung verleihen.

Türkische Skepsis

Vor allem die Türkei soll sich im Vorfeld gegen Plassnik gestemmt und auf ihren eigenen Kandidaten bestanden haben. In Ankara hat sich die Ex-Außenministerin mit ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei keine Freunde gemacht. Die Zeitung Hürriyet hatte Mitte Mai von einer "Pattsituation" berichtet. Eine Stellungnahme gab es aus Ankara am Montag vorerst nicht.  (Julia Raabe, STANDARD-Printausgabe, 31.5.2011)

  • Allein auf weiter Flur: Österreichs Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, hier im Nationalrat, liegt im Rennen um den Posten des OSZE-Generalsekretärs weit in Führung.
    foto: standard/corn

    Allein auf weiter Flur: Österreichs Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, hier im Nationalrat, liegt im Rennen um den Posten des OSZE-Generalsekretärs weit in Führung.

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