28 Prozent Wahlbeteiligung sind noch immer extrem wenig
Um drei Prozentpunkte war die Wahlbeteiligung bei der ÖH-Wahl 2011 höher als 2009, als ein historischer Tiefststand erreicht wurde. Das ist schön, weil jede einzelne zusätzliche Stimme wichtig und wertvoll ist für das Gelingen einer Demokratie. Aber 28 Prozent Wahlbeteiligung sind noch immer extrem wenig.
Warum gehen so wenige Studierende zu "ihrer" Wahl? Weil viele von ihnen wissen, dass es seit 2005 gar keine richtige "Wahl" mehr ist. Denn das österreichweite Studentenparlament können sie nicht mehr selbst wählen, nur noch die Vertretung auf Uni-Ebene, die ganz andere Aufgaben - näher am studentischen Alltag - hat. Damit wurde die Bundes-ÖH als politischer Player geschwächt.
Die abgeschaffte Direktwahl der Bundesvertretung ist ein Erbe von Schwarz-Blau. Mit einem demokratiepolitischen Handstreich wollte diese Regierung die "falsche" Regierung im Studentenparlament durch ein neues ÖH-Wahlrecht wegreformieren. VSStÖ und Gras, "die Linken", hatten - nach Einführung der Studiengebühren - die Erbpacht der ÖVP-nahen AG durchbrochen. Ironie der Geschichte: Auch die nächste "Wahl" gewannen VSStÖ und Gras.
"Richtige" ÖH-Wahl hieße: Die Studierenden wählen für ihr Parlament ihre repräsentativen Abgeordneten, die sich in den (hochschul-)politischen Diskurs im Land einbringen. Im Zweifel immer mehr Demokratie als zu wenig. Denn demokratiearme Wahlen machen Demokratien arm. (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, Printausgabe, 28./29.5.2011)