Die JuLis überraschen mit einem Erfolg - Die Königsmacher sitzen jedoch auf den Fachhochschulen
Die Wahlen der Österreichischen HochschülerInnenschaft sind geschlagen. Es war ein kurzer, zäher Wahlkampf ohne Aufreger, ohne Höhen, ohne Tiefen. Im Groben hat sich nicht viel verändert. VSStÖ und GRAS haben ein paar Mandate ausgetauscht, die Fachschaftliste und die AG bleiben stark. Überraschend war lediglich der deutliche Einzug der JuLis in die Bundesvertretung. Mit drei Mandaten haben wohl selbst die optimistischsten Jungen Liberalen nicht gerechnet. Diese Mandate zeigen indes, dass man mit der Forderung nach Studiengebühren selbst bei Studierenden bei Wahlen dazugewinnen kann, das ist überraschend, lässt sich jedoch erklären: Thematisch ähneln sich viele Fraktionen, die Lager schienen ausgemacht. Inmitten dieser Unklarheiten ist es den JuLis gelungen mit klaren entgegengesetzten Forderungen inhaltlich zugespitzt aufzutreten. Das hat ihnen wohl die drei Mandate verschafft. Für die Liberalen in Österreich ist dies nun ein Hoffnungsschimmer, der rettende Anker ist jedoch weiterhin nicht in Sicht.
Die ÖH-Wahl hat gezeigt , dass es um die politische Partizipationsbereitschaft bei den Studierenden nicht so schlecht steht. Ein Wachstum bei der Wahlbeteiligung ist durchaus positiv. Ein Teil des Wachstums lässt sich durch die Uni-Proteste der vergangenen Jahre erklären. Die Studierenden wurden repolitisiert. Es ist zu wünschen, dass dieser Trend anhält, die Beteiligung von unter 30 Prozent ist jedoch weiterhin bedenklich niedrig. Bedenklich ist es auch, dass die Wahlkommission aufgrund von Zuspätkommenden Beamten erst nach rund 1 ½ Stunden valide Daten bestätigen konnte. Wenn so etwas bei einer Wirtschaftskammerwahl vorkäme, nicht auszudenken.
Stark dazu gewinnen konnte der VSStÖ. Hier haben sich die Stimmen teilweise von den GRAS zum VSSTÖ bewegt. Das ist eine der Überraschungen des Abends, dass nach einer durchaus lautstarken und erfolgreichen ÖH-Exekutive unter GRAS Führung eben jene Fraktion an Mandaten verliert, die dafür federführend verantwortlich zeichnete. Mitschuld war aber auch das Wahlrecht, welches die Direktwahl nicht ermöglicht.
Gezeigt hat diese ÖH-Wahl wieder einmal, wie absurd das derzeitige Wahlrecht ist. Warum es keine Direktwahl der Bundesvertretung gibt, ist nicht verständlich. Sicher, die Arbeit der Uni-Vertretungen ist wichtig, doch eine gute Studierendenvertretung wird nur dann gegenüber der Politik ihre Interessen entsprechend vertreten können, wenn die Legitimation direkt von den Betreffenden ausgeht. Dies würde auch zu einer erhöhten Identifizierung der Studierenden mit der ÖH-Spitze beitragen.
In den nächsten Wochen werden die Koalitionsgespräche aufkochen. Es ist nicht leicht Vorsitzende oder Vorsitzender zu werden, schon gar nicht bei der Konstellation. Alle großen Fraktionen beanspruchen den Chefsessel. Wohl unwahrscheinlich ist, dass Bernhard Krall von der Aktionsgemeinschaft Vorsitzender wird. Neben ihn haben aber sowohl Martin Schott von den Fachschaftslisten, Angelika Gruber vom VSStÖ als auch Janine Wulz und Maria Clar Chancen. Alles entscheidend werden nun wie letztes Mal die FH-VertreterInnen. Das Wahlrecht sieht vor, dass sie sich erst nach der Wahl einer Liste zuordnen. Die Königsmacher kommen somit aus den Fachhochschulen, dessen Vertreter erst in den nächsten Wochen feststehen. Bis zur konstituierenden Bundesvertretung Ende Juni bleibt es also spannend.(Sebastian Pumberger, derStandard.at, 28.5.2011)
