Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle: Wahlerfolg der JuLis "bemerkenswert", Abschneiden der AG "erfreulich"
Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle zeigt sich ob der gestiegene Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen erfreut. "Eine starke und repräsentative ÖH ist ein wichtiger Partner für mich", so der Wissenschaftsminister in einer Aussendung am Freitag. Töchterle erwarte eine "konstruktive Gesprächsbasis" mit der neuen ÖH-Führung. Gesprächsbereit zeigte sich der Wissenschaftsminister bei einer Wahlrechtsreform der HochschülerInnenschaft: "Es gibt mehrere Forderungen und Vorschläge seitens der ÖH. Ich bin gerne gesprächsbereit, auch was die Direktwahl betrifft."
Der Minister hob in seiner Aussendung zwei Fraktionen hervor: Den Wahlerfolg der JuLis hält Töchterle für bemerkenswert, da die JuLis mit ihrer klaren Position für Studienbeiträge antraten. Auch das gute Abschneiden der AG sei "erfreulich", es zeige, dass es unter den Studierenden eine "differenzierte Sichtweise" gebe.
Faymann gratuliert VSStÖ
Noch in der Nacht hat Bundeskanzler Werner Faymann dem VSStÖ zum "ausgezeichneten Wahlergebnis" gratuliert. Positiv hob Faymann auch die gestiegene Wahlbeteiligung hervor. "In der Frage der Studiengebühren ist es wichtig, einen klaren Kurs
zu verfolgen. Die SPÖ steht hier klar auf der Seite der
Studierenden", so Faymann.
Grünewald "etwas überrascht"
"Etwas überrascht" vom Mandatsverlust der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die bisher mit Sigrid Maurer den ÖH-Vorsitz stellten, ist der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald. Die "gute, professionelle Arbeit der GRAS und der ÖH-Exekutive" wurde "eigentlich nicht so honoriert, wie ich es erwartet hätte". Die "überraschende und signifikante" Steigerung der Wahlbeteiligung sei jedoch ein "großer Verdienst der GRAS und der Exekutive, die gezeigt haben, dass Studierende über den Tellerrand hinausblicken können". Für Grünewald ist die Chance, die Koalition aus GRAS, Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und dem Fachhochschulklub, der Fraktion Engagierter Studierender (FEST) fortzusetzen, gegeben. Auch die Fachschaftslisten (FLÖ) kann er sich als Partner gut vorstellen. "Ich bin optimistisch, dass sich da wieder eine Koalition abzeichnet und die GRAS dabei eine zentrale Rolle spielen werden."
Widmann: ÖH als Verein
Die Abschaffung der ÖH im derzeitigen Sinne und die Umwandlung in einen Verein fordert indes der Wissenschaftssprecher des BZÖ, Rainer Widmann. "Auch die aktuelle ÖH-Wahl hat wieder gezeigt, dass
die ÖH in ihrer derzeitigen Form nicht mehr zeitgemäß ist. Daher gehört die ÖH samt der Einhebung
der Zwangsbeiträge abgeschafft", so Widmann.(red, APA, derStandard.at, 27.5.2011)
