GRAS mit Verlusten auf Platz drei, RFS bleibt konstant - Mehrheiten in Bundesvertretung bleiben praktisch unverändert
Wien - Wenig Veränderungen in der Bundesvertretung, dem
österreichweiten Studentenparlament, haben die Donnerstag Abend zu
Ende gegangenen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft
(ÖH) gebracht. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) wurde mit 23
Sitzen (plus eins) erneut stimmen- und mandatsstärkste Fraktion. Auf
Platz zwei folgen die Fachschaftslisten (FLÖ) mit unverändert 15
Mandaten, auf Platz drei die Grünen und Alternativen StudentInnen
(GRAS) mit 14 (minus eins). Die größten Gewinne verzeichnete der
Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), der auf zwölf Sitze
kommt (plus vier).
Wahlbeteiligung ein bisschen höher
Die künftige Bundesvertretung wird 96 Sitze (derzeit 85) umfassen,
für eine Mehrheit sind also 49 Stimmen nötig. Die Wahlbeteiligung
stieg um rund drei Prozentpunkte auf 28 Prozent.
Insgesamt errang die AG 31 Prozent der Stimmen, die GRAS 19, der
VSStÖ 17 und die FLÖ 16 Prozent. GRAS, AG und FLÖ verloren damit je
zwei Prozentpunkte, der VSStÖ legte um drei Prozentpunkte zu. Derzeit
stellen die GRAS gemeinsam mit dem Fachhochschul-Club, der Fraktion
Engagierter Studierender (FEST), und dem VSStÖ die ÖH-Exekutive.
Comeback der Jungen Liberalen
Ein starkes Comeback feierten die Jungen Liberalen (JuLis): Zwei
Jahre nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesvertretung kehren die
JuLis mit vier Prozent der Stimmen und drei Sitzen wieder dorthin
zurück. Ein Mandat errungen haben - bei unveränderten Stimmenanteilen
von zwei bis drei Prozent - auch wieder der Ring Freiheitlicher
Studenten (RFS) sowie die beiden rivalisierenden Kommunistischen
Listen (KSV und KSV-LiLi). Auf sonstige Listen entfielen drei Sitze.
Am heutigen Wahlabend wurden allerdings nur rund zwei Drittel der
Sitze in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten
Studentenparlament, vergeben. Die restlichen Mandatare werden von den
großen Fachhochschulen (FH, 16) und Pädagogischen Hochschulen (PH,
fünf) sowie einer Wahlgemeinschaft aus kleineren FH und PH (zwei)
erst bestimmt - diese Sitze müssen Mitte bzw. Ende Juni feststehen.
Die konstituierende Sitzung der BV findet am 29. Juni statt.
Mehrheiten praktisch unverändert
Die Mehrheiten in der Bundesvertretung sind vorbehaltlich der FH-
und PH-Resultate praktisch unverändert geblieben. Grün-Rot, die auch
weiterhin zusammenarbeiten wollen, legten um drei Sitze zu, die AG
und ihr "natürlicher" Koalitionspartner JuLis um vier Sitze.
Dementsprechend fielen auch die Reaktionen aus - alle fühlten sich
irgendwie als Gewinner. VSStÖ-Spitzenkandidatin Angelika Gruber sieht
sich bestätigt, dass "wir in den vergangenen zwei Jahren in der
ÖH-Bundesvertretung gute Arbeit geleistet haben". Für
GRAS-Spitzenkandidatin Janine Wulz zeigt die gesteigerte
Wahlbeteiligung, "wie präsent die ÖH in den letzten zwei Jahren war".
Bernhard Krall (AG) ist "sehr zufrieden" mit der Bestätigung als
weiterhin stimmen- und mandatsstärkste Fraktion, während Martin
Schott (FLÖ) von einem "durch und durch großartigen Ergebnis" sprach.
FLÖ und FEST als Zünglein an der Waage
Von einer Mehrheit von 49 Sitzen sind aber sowohl GRAS und VSStÖ
als auch AG und JuLis mit gemeinsam jeweils 26 Sitzen weit entfernt.
Entscheidend wird sein, wem die FLÖ ihre Stimmen geben bzw. welcher
Fraktion die FH-Abgeordneten zuneigen. (APA)