Widerstand gegen "grauen Finanzausgleich"

26. Mai 2011, 15:17

Kulturreferenten der Länder protestieren gegen den Rückzug des Bundes

Salzburg - Die Kulturreferenten der Länder wollen sich gegen einen "grauen Finanzausgleich" des Bundes bei der Finanzierung kultureller und wissenschaftlicher Projekte wehren. Derzeit sei die Tendenz festzustellen, dass sich der Bund immer mehr zurückziehe und die Finanzierung den Ländern alleine aufhalse. Diese wollen jetzt derartige Kürzungen zusammenzählen, um für Verhandlungen mit dem Bund gerüstet zu sein, kündigte der Salzburger Kulturreferent David Brenner  am Donnerstag nach einem Treffen mit seinen Kollegen an.

Als Beispiel nannte Brenner die Ankündigung des Wissenschaftsministeriums, die Förderung für außeruniversitäre Institute, Forschungs- und Vermittlungseinrichtungen ab 2012 gänzlich einzustellen. "Bei diesen außeruniversitären Instituten handelt es sich jedoch um integrale Bestandteile des wissenschaftlichen Lebens, die Forschungsaufgaben übernehmen, die von universitären Einrichtungen nicht wahrgenommen werden können", so Brenner.

Weitere Beispiele seien das Forschungszentrum Dürrnberg, das Büro für Angewandte Sozialforschung und Entwicklung in Salzburg oder die drei Jugendmusikwettbewerbe "prima la musica", "Gradus ad parnassum" und "podium.jazz.pop.rock". Für diese Wettbewerbe forderten die Landes-Kulturreferenten den Bund in einem einstimmigen Beschluss auf, sich an der Finanzierung wieder entsprechend zu beteiligen.

"Wir werden uns nun gemeinsam mit den anderen Bundesländern zusammensetzen und die Gesamtsummen der verschiedenen Bundeskürzungen abgleichen, um anschließend für entsprechende Verhandlungen mit dem Bund gerüstet zu sein. Hier geht es um erhebliche Summen, die auszugleichen die Länder sicher nicht dauerhaft in der Lage und gewillt sind", stellte Brenner klar, der zurzeit den Vorsitz der Konferenz führt. (APA)

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