Barnier: Besserer Schutz von Filmen, Musik, und Texten
Die EU-Kommission will den Schutz von Musik,
Texten oder Filmen im Internet gegen Piraterie verbessern. Der
"technologische Wandel und insbesondere die wachsende Bedeutung der
Internettätigkeiten" habe das Umfeld der Rechte des geistigen
Eigentums in den vergangenen Jahren "einschneidend verändert",
erklärte die Kommission am Dienstag in Brüssel. Die nebeneinander
bestehenden europäischen und nationalen Vorschriften seien nicht mehr
angemessen und müssten modernisiert werden. Während das Internet
grenzenlos sei, bestehe in Europa noch immer ein Puzzle aus
nationalen Onlinemärkten.
Schutz der Werke und
die Bezahlung der Urheber sichern
EU-Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier legte am Dienstag eine
Reihe von Vorschlägen vor, um das Urheberrecht in der Europäischen
Union zu stärken. Ziel sei es einerseits, den Schutz der Werke und
die Bezahlung der Urheber zu sichern. "Andererseits benötigen
Verbraucher und Nutzer Zugang zu kulturellen Inhalten, zum Beispiel
Online-Musikangeboten, damit neue Geschäftsmodelle verwirklicht
werden und kulturelle Vielfalt gedeihen können", sagte Barnier.
Zehn Milliarden Euro Schaden
Branchenangaben zufolge entstand der europäischen Musik-, Film-,
TV- und Softwarewirtschaft durch Produktpiraterie allein im Jahr 2008
ein Schaden von zehn Milliarden Euro, und mehr als 185.000 Jobs seien
vernichtet worden. Der Kommission zufolge sollen Urheberrechte
künftig nun nicht mehr allein auf nationaler Ebene lizenziert und
vergütet werden. In der zweiten Jahreshälfte will Barnier einen
Rechtsrahmen "für die effiziente länderübergreifende gemeinsame
Verwaltung von Urheberrechten, insbesondere im Musiksektor" vorlegen.
Geplant sind zudem EU-weite Vorschriften für Vergütungsgesellschaften
wie die deutsche Musikverwertungsgesellschaft GEMA.
Regeln für Privatkopien angleichen
Barnier verfolgt zudem das Ziel, die Kosten und Regeln für private
Kopien von Büchern oder CDs in den 27 Mitgliedsländern anzugleichen,
die derzeit etwa beim Kopieren oder dem Kauf eines Kopierers erhoben
werden. Der Verletzung von Urheberrechten will der Franzose nach
eigenen Worten "an der Quelle" begegnen. Beim widerrechtlichen Tausch
von Filmen oder Musik im Internet sieht der Kommissar dabei besonders
die Anbieter von Tauschbörsen in der Pflicht.
Die Kommission schlägt zudem ein vereinfachtes Lizenzierungssystem
für sogenannte "verwaiste Werke" vor, die zwar noch urheberrechtlich
geschützt sind, deren Rechteinhaber aber unbekannt sind. Dadurch
könnten diese Werke digitalisiert und im Internet abrufbar gemacht
werden. (APA)
