Revolutionärer Medieneifer

Erst Ägypten, jetzt Spanien. Das Frühjahr 2011 hält die Medien mit neuen Protesten auf Trab

Die Regionalwahlen in Spanien sind vorbei, die Proteste gehen weiter. Zehntausende gehen weiter täglich gegen die Regierung auf die Straße und fordern... ja was eigentlich?

Seit Mitte der vergangenen Woche berichten die deutschen Medien von den Protesten. Es geht um die Generation Staatspleite, um die Rolle der spanischen Jugend, die politische Haltung von Penelope Cruz und die Unzumutbarkeit der Reformpolitik Zapateros. Der Spiegel hat dazu einen schönen Absatz geschrieben, der bevorzugt ans Ende der neuen Meldungen zu Spanien kopiert wird. Da heißt es dann journalistisch-selbstbewusst: "Auslöser der Protestaktionen und der "spanischen Revolution" war die Krise in Spanien. Jeder fünfte Erwerbsfähige ist ohne Job, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 45 Prozent. Wegen der hohen Verschuldung setzte die Regierung einen strengen Sparplan durch: Beamtengehälter wurden gekürzt, Renten eingefroren, Kündigungen erleichtert."

Ein Rezept für die Revolution

Schön, wenn Politik so einfach ist. Drei Gramm Krise, vierzig Prozent Arbeitslosigkeit und eine Prise Staatsschulden ergeben eine formidable Protestbewegung, die darüber hinaus noch nette Parallelen zu den Revolten des Nahes Ostens aufweist. Die Ohren des Redakteurs beginnen vor Aufregung zu glühen: Ein Meta-Narrative, hier lässt sich eine Geschichte erzählen! Stuttgart 21, Ägypten, Spanien: Der Wutbürger geht auf die Straße. Die Festungen der Macht wackeln, der Euro gleich mit. Was in Kairo funktioniert, wird auch in Madrid nicht enttäuschen. Schnell aufschreiben und rein damit ins Redaktionssystem.

Das mag etwas überspitzt formuliert sein. Doch dass auch im spanischen Fall mehr dahinter steckt als eine blinde Abwehrreaktion der Jugend, zeigt ironischerweise ebenfalls der Spiegel. Denn neben den wirtschaftlichen Gesichtspunkten drehen sich die Proteste auch um ein politisches System, das offensichtlich überfordert ist, sich der Sorgen der Menschen anzunehmen. Spiegel Online berichtet in einem wichtigen Nebensatz von Forderungen nach mehr Demokratie. Das in Spanien verwendete D'Hondt-Verfahren der Stimmenzählung hat in der Praxis zur Folge, dass kleinere Parteien und die Stadtbevölkerung zugunsten der beiden Großen und der Wähler auf dem Land benachteiligt werden. Zu den wirtschaftlichen Entwicklungen gesellt sich also eine Politik, die mit massiven Glaubwürdigkeitsproblemen und den eigenen Unzulänglichkeiten zu kämpfen hat. Vor allem in einer Situation der wirtschaftlichen und beruflichen Perspektivlosigkeit wiegt das enttäuschte Vertrauen in die Regierung besonders schwer. Welche Volksvertreter sind das, die nicht im Interesse oder zu Nutzen des Volkes regieren?

RP Online hat das übrigens mit als erstes erkannt. "Der Grundtenor aller Protestierenden: Die Reaktion der Regierung auf die Krise ist nicht mehr demokratisch legitimiert", schreibt Hans Günther Kellner. Die Demonstranten haben neben diffusen Abwehrreaktionen gegen staatliche Wirtschaftspolitik auch sehr konkrete politische Forderungen: "Dass Wahlprogramme künftig verbindliche Verträge zwischen Wählern und Gewählten sein sollen. Wer nicht entsprechend handelt, soll belangt werden können. Sie fordern zudem eine Änderung des Wahlrechts und der Zuordnung der Wahlkreise."

Ob diese Forderungen Erfolg haben (und ob sich aus möglichen programmatischen Erfolgen auch die gewünschten politischen und wirtschaftlichen Verbesserungen ergeben), steht in den Sternen. Wenn es eine Aussage gibt, die man für das Frühjahr 2011 als halbwegs allgemeingültig ansehen kann, dass ist es die Kurzlebigkeit derselben. Kaum ist die Tinte getrocknet (bzw. die Webseite geladen), deutet sich schon wieder eine neue Entwicklung an. Wer hätte am 24. Januar mit dem Anfang vom Ende Mubaraks gerechnet? Oder am 3. Mai mit dem Tod Osama Bin Ladens? Oder mit dem Rücktritt Guttenbergs? Oder mit dem Druck der Straße in Spanien?

Diese Unwägbarkeit ist eine Herausforderung für Journalisten, die gerne eindeutig deutend eingreifen. Eine scheinbar chaotische Welt kann nur schwer erklärbar gemacht werden, die dazu bemühten Metaphern und Vergleiche stoßen mit schöner Regelmäßigkeit an die eigenen Grenzen. Das Schicksal einer Volkes, einer Generation, einer Partei ist eben nicht gleichbedeutend mit - wie Thomas Carlyle einst im Brustton frühimperialer Verblendung und königstreuer Duseligkeit formulierte - "the biography of great men". Geschichte ist nicht, sie wird gemacht.

Die Antwort? Kennen wir nicht.

Werden die Revolutionen im Nahen Osten und in Nordafrika stabile, demokratische Regierungen hervorbringen? Können wir auf einen kulturellen Wandel hoffen, auf eine Gleichberechtigung von Mann und Frau in der arabischen Welt? Zerbrechen die Regierungen in Portgual, Spanien oder Griechenland an der Altlast der Schulden und dem Protest der Straße gegen Kürzungen und Perspektivlosigkeit? Hat die Parteiendemokratie ihren Zenit überschritten, oder will sie nur zu längst überfälligen Reformen genötigt werden? Wir wissen es nicht. Zu groß ist die Anzahl der unbekannten Variablen, zu komplex ist die sich entfaltende Dynamik, zu wenig sind die einzelnen Revolutionen und Protestbewegungen miteinander vergleichbar. Nur eins scheint sicher: Das Unwort der Alternativlosigkeit kann getrost zu den Akten gelegt werden.

Das ist das Schöne an der Politik und der Geschichte: Sie fordert uns auf, uns zu kümmern. "Empört euch", schreibt Stéphane Hessel nicht umsonst in seinem 30-seitigen Überraschungserfolg! Das gilt übrigens auch für die Medien. Eine besseres Klima für kritischen, wertvollen Journalismus mag man sich kaum vorstellen. An wichtigen Fragen und kontroversen Debatten mangelt es genauso wenig wie an einer interessierten Öffentlichkeit.

Die Einschränkungen sind höchstens hausgemacht: Die stakkatohafte Verkürzung auf Informationshappen, der veraltete Glaube an die unangefochtene Deutungshoheit der Leitmedien, das Ringen um die ganz großen Erzählbögen. Dabei reicht es vielleicht manchmal schon, zu sagen: "Keine Ahnung, was das alles bedeutet. Wir beobachten erst einmal." (derStandard.at, 24.5.2011)