"Verbitterung"

Leitl sieht letzte Chance für Regierung

20. Mai 2011, 09:07
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    foto: apa/barbara gindl

    "Diese Regierungsumbildung ist sozusagen der letzte Aufruf, bei dem sie zeigen kann, dass sie was bewegen kann", sagt Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leit.

Vor der Kür Spindeleggers zum VP-Obmann ruft der Kammerpräsident die Koalition zu Reformen auf

Moskau  - Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl sieht die Regierung "an einem kritischen Punkt angekommen, an dem die Koalition eine letzte Chance hat. Diese Regierungsumbildung ist sozusagen der letzte Aufruf, bei dem sie zeigen kann, dass sie was bewegen kann", sagte Leitl am Donnerstag am Rande einer Wirtschaftsmission in Moskau. Dinge wie Verwaltungsreform, Schulreform, Spitalsreform und Pensionsantrittsalter traue er sich öffentlich kaum mehr erwähnen, weil er Angst habe, unglaubwürdig zu wirken, sagte der Wirtschaftskammer-Präsident in einem APA-Interview.

"Bisher hat man immer gesagt, was grantelt der Leitl herum und jetzt sieht man, dass das ganze in einem Ausmaß diffundiert ist, das von der Politik bisher sträflich unterschätzt worden ist", sagte Leitl, am Vorabend der Kür von Michael Spindelegger zum neuen ÖVP-Obmann. Die Bemerkungen des VP-Wirtschaftsbund-Chefs folgen ähnlichen Aussagen von Industriellen-Präsidenten Veit Sorger und hartnäckigen Gerüchten über eine neue wirtschaftsnahe Partei.

"Verbitterung"

Dass der Standort Österreich teils dramatisch (Pisa) zurückfalle, erzeuge "Verbitterung". Er "kenne keinen Experten, der meint, dass das, was jetzt gesagt wird, keine Grundlage hat", sagte Leitl. In einer Situation wie der heutigen "jammern, dass bestimmte Oppositionspolitiker immer stärker werden, das kommt mir so vor, wie wenn eine Fußballmannschaft, die einen statischen Fußball spielt, sich wundert, wenn der Gegner ständig Tore schießt."

Missstimmung

Statt Reformen anzugehen würden Diskussionen über Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuern geführt, bestraft würden damit die Firmen, die im vergangenen Jahr mehr Arbeit geschaffen und viel mehr Steuern als im Budget veranschlagt gezahlt hätten."Wenn man sich nur einmal in Bewegung setzen würde, wäre schon viel von der derzeitigen Missstimmung beseitigt. Aber man sollte einen Beginn sehen."

Zum Credo von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP), sie wolle bei den Strukturreformen keinen "big bang", sondern eine schrittweise Verbesserung sehen meinte Leitl: "Ich bin auf ihrer Seite, wenn dabei definiert wird, welcher Schritt zu welchem Zeitpunkt mit welchen Auswirkungen gesetzt wird." (APA)

 

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Posting 1 bis 25 von 86
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Fekter - Geiz ist geil!
00
22.5.2011, 09:15
Wir haben es Euch gesagt!

Rest folgt!

Platboom
00
21.5.2011, 03:03
ich fürchte mich vor den nächsten Wahlen.

heute OGM FPÖ auf 1.bei dieser erbärmlichen Performance ertappe ich mich selbst bei dem primitiven Reflex blau wählen zu wollen. Zum Glück ist die Ratio stark genug, dass das nie passieren wird. BLÖDFAULFEIGINKOMPETENT. Faymann hat nicht mal einen Uni Abschluss.. Nicht, dass das was heißen sollte.. Auch ein Zimmermann kann ein toller Bundeskanzler sein. Aber irgendwie heißt es ja doch etwas. dieser kriecherische, feige Wurm, gewärmt von einer erstarrten Parteisuderantenpartie. KOTZ. hoffentlich gibt's diese neue Partei bald. Treichl, Haselsteiner, Sorger, Schmidt, Leitl, vereinigt euch!!!

alpentiger
00
21.5.2011, 16:02
Treichl, Haselsteiner, Sorger, Schmidt, Leitl, vereinigt euch wird nicht stattfinden .....

Weil diese Herren sich die Arbeit in einer Partei nicht antun. Ein Veit Sorger ist auch eher einer, dem die Sänfte näher ist als die eigenen Beine.

Nur nicht täuschen lassen, die wüßten zwar wie es geht, nur gehen müßten andere.

Bertha von Suttner verabschiedet sich
01
21.5.2011, 03:00
Das Problem bei dieser ganzen Leitl-Diskussion ist ja nur,

dass Leitl eine zwangsmitgliedschaftsfinanzierte Organisation (Die Kammer) vertritt, die es in anderen Europäischen Ländern nicht gibt, und diese Länder funktionieren nicht nur auch g'rad noch so, sondern besser.

Er ruft nach Reformen, doch die wichtigste Reform für eine Befreiung der kleineren Wirtschaftstreibenden wäre die ersatzlose Streichung der Kammer - und die ersatzlose Streichung der österr. Gewerbeordnung mitsamt der systemimmanent interessenskonfliktbeladenen Kämmerern.

Dann bräuchten wir noch ein bissl was von Reaganomics, weil 50% Steuern zahlen ab ein paar zehntausend Euro pro Jahr vertreibt die vielbeschworenene Leistungsträger natürlich.

Aber das is ja alles tabu.
Also soll eben die ÖVP mitsamt dem Leitl untergehen.

alpentiger
00
21.5.2011, 16:04
So ist es ....

Hätten wir das ganze Kammerbeiwerk nicht, wäre ohnenhin mehr im Sackerl.

Die im Glaskasten sitzen sollten nicht Steine werfen, Herr Leitl.

venere nera
00
20.5.2011, 22:45
und ich seh die letzte chance für leitl und seine freunde

Harry Y.
 
00
20.5.2011, 21:27
Mißstimmung,

haaßt dös fir mi, da sind mir Pisa und Rechtschreibreform egal. Perverser geht es nicht als mit 1,5 SS.

Rächer der Enterbten1
01
20.5.2011, 19:14
...gehts der Wirtschaft gut,...

...haben die Arbeitnehmer 10 Jahre Realeinkommensverlust...
Höchste Zeit diese ÖVP als Wirtschafts, Banken, Bildungsverhinderungs und Bauernpartei Richtung 5% Wähleranteil zu verkleinern..
Geht niemand ab.

didi111
42
20.5.2011, 12:14
Durch das Medium "Internet" wird es auch für schlichtere Mitbürger immer mehr möglich,

über Dinge zu lesen, welche ihnen unter normalen Umständen verborgen geblieben wäre.

Schaut man sich das schlichte SPÖ-Bashing des ÖVP-Blattls NÖN an, und überlegt sich gleichzeitig, in welchen Landbeisln sie aufliegt und welche Leute sie bis heute dort lesen, so ist es nicht verwunderlich, daß die Leute ein Informationsbild hat, welches mit der Realität überhaupt nichts mehr zu tun hat. Es stimmt nicht einmal mehr das Gegenteil.

Alleine der dümmliche Anspruch der ÖVP, ALLE Gesellschaftsschichten ansprechen zu wollen, ist entweder dreist oder schlicht blöd.

Und die Leute durchschauen jetzt schon schön langsam, daß dies nur noch eine Idiotie ist.

Das überlauern jetzt auch schon schön langsam ÖAABler, und DAS soll was heissen.

Andreas Prucha
02
20.5.2011, 14:36

Der Anspruch alle Gesellschaftsschichten ansprechen zu *wollen* ist meiner Ansicht nach nichts verwerfliches. Das Problem ist eher, dass die ÖVP in der Realität nur für eine relativ kleine Gesellschaftsschicht handelt.

Fekter - Geiz ist geil!
20
20.5.2011, 12:09
Haben NAZIs die Wirtschaftskrise angezettelt

um uns dann retten zu können?
Die sind ja überall wo es einen Wirbel gibt!
http://www.spiegel.de/fotostrec... 198-4.html

http://video.google.com/videoplay... 2728736#du

sawi48
04
20.5.2011, 12:01

"Statt Reformen anzugehen würden Diskussionen über Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuern geführt, bestraft würden damit die Firmen, die im vergangenen Jahr mehr Arbeit geschaffen und viel mehr Steuern als im Budget veranschlagt gezahlt hätten."

Obwohl mir Herr Leitl nicht unsympathisch ist - aber DAS versteh ich nicht: was haben die angeführten Steuerarten mit Firmen zu tun, die im Vorjahr - ich übersetze jetzt - einen schönen Reibach gemacht haben ?

Harry Y.
 
00
20.5.2011, 21:30

Andere haben so manche (größere oder reiche) sich, über Steueroasen, Scheinfirmen, Stiftungen und dergleichen, sicher wie üblich geschenkt.

sawi48
00
23.5.2011, 07:16
Hej Wickie hej :-)

Danke !

alecs garwin
01
20.5.2011, 11:51
Zum Credo von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP), sie wolle bei den Strukturreformen keinen "big bang"...

dabei würde gerade ihr "big bang" garnicht schlecht tun...

Ein Mann
09
20.5.2011, 11:02

Leitl ist einer der wenigen ÖVPler, die mir tatsächlich sympathisch sind. Er spricht Probleme an, auch wenn es die eigene Partei betrifft. Er ist einer der wenigen Politiker, die tatsächlich für Österreich arbeiten wollen und so etwas wie Integrität besitzen.

Ich befürchte nur, er bleibt damit auch weiterhin ziemlich allein auf weiter Flur.

Idefix der zweite
 
34
20.5.2011, 13:25

Leitl ist vielleicht einer der etwas weniger unsympatischen ÖVPler, aber wenn er, wie hier wieder, sagt, mit Schenkungs- und Erbschaftssteuern würden die erfolgreichen Arbeitsplätze schaffenden Firmen bestraft, dann ist das eben genau der Schwachsinn, der von dieser Partei der Minderleister ständig wiedergekäut wird.

Ein Mann
01
20.5.2011, 19:47

Die Leute denken von ihm nur als Grinsekater und haben keine Ahnung, was das eigentlich für eine Person ist.

Er ist nicht nur seiner eigenen Entführung entkommen (sein Grab war schon ausgesucht) sondern hat einen Mittäter, der die Entführung der Leitl-Kinder verhindert hat, aus Dankbarkeit mehrmals im Gefängnis besucht und... ihm nachher einen Job als Elektriker im Familienunternehmen verschafft.

So eine Größe muss ein Mensch einmal haben - da können sich so gut wie alle anderen unserer "Politgranden" hinten anstellen - mit viel, viel Abstand.

luke skywalker
12
20.5.2011, 13:08
Stimme Ihnen zu

Nur gewinnen Leute wie Leitl die sagen was Sache ist, keine Wahlen.

Wahlen gewinnen auschließlich Populisten wie die Pensioistenbriefeschreiber, die die Letue anlügen, was vormachen, Versprechungen machen die nie gehalten werden können, denen das Blaue vom Himmel herab versprechen.

Deshalb haben nur mehr Populisten und Märchenerzähler eine Chance in die Regierung zu kommen.

marsellus
03
20.5.2011, 10:54

bin bei Gott kein F-Wähler.
Die Frage ist nur ( mal das rechte Gedankengut ausgeschlossen) kann es mit Strache schlimmer werden als mit den jetzigen Pfeiffen ?
Vielleicht würde eine Legislaturperiode mit Strache als Kanzler die arroganten roten und blauen Inkompetenzler mal zur Raison bringen.
Und in der Zwischenzeit gibt es eine neue Partei mit Leitl,Sorger und Co., die evntuell mit erstarkten Grünen inhaltlich kooperieren könnten.
Nur so ein Gedanke...

mikromalist
 
12
20.5.2011, 14:42
Strache wäre das Schlimmste,

Weil er zur GrokoIdiotie noch die BurschenschafterIdeotie fügte.
Reformierte Grüne und eine wirtschaftliberale und eine sozialliberale Partei im Wettstreit brächten die einzige Chance dem Downturn zu entgehen.
UND, die Sozialpartneschaft, der erstickende Deckel auf dem Fortschrittstopf muss weg.

noxund klachl
13
20.5.2011, 11:50
Wenn Sie denn Gedanken fortführen...

1. Die Freiheitlichen sind (ob blau oder orange) seit 2000 zweimal kläglich in der Regierung gescheitert. Das hat a) ordentlich Geld gekostet und b) sieht man heute, wie schwer die "Aufräumarbeiten" (Grasser, Strasser,..) sind und wie lang sie dauern.
2. Spätestens seit den Regierungsbeteiligungen ab 2000 ist bei den F auch klar, dass Kompetenz innerhalb der Partei noch weniger vorhanden ist als bei rot/schwarz (vgl. Westenthaler, Grasser, Petzner, ...) und bei der VP in solchen Phasen auch nicht unbedingt die Besten in die 1. Reihe geholt werden (sh. Strasser, Grasser,..).
3.)Das "rechte Gedankengut" auszuschliessen geht in der Praxis nur, wenn die Partei sich von diesem Flügel abspaltet - die Neuerfindung des Rades wär das auch nicht, sh.

marsellus
01
20.5.2011, 12:09

Mein Gedanke ging vom Standpunkt aus, dass Strache Kanzler wird.d.h seine Verantwortung in der Regierung wäre um einiges grösser als die der F/BZÖ unter BK Schüssel. Natürlich traue ich denen in Sachen Kompetenz nicht mehr zu als der jetzigen Regierung.
Zu Punkt 3 : volle Zustimmung

luke skywalker
10
20.5.2011, 13:16
Naja, in der Regierung gehts weniger um Kompetenz

selbst der Dümmste dort weis in etwa was Sache ist. Die haben eh Leute im Hintergrund die zumindest eine "Ahnung" haben.

Es geht einzig und alleine um Feigheit vor dem Wähler !!
Das ist schon "Regierungsmikado". Wer sich zuerst rührt und einen unpopulären Schritt nur leise andenkt, hat verloren. Wird vom Gegner als "unsozial" vernichtet.

Mag den H.C. auch nicht übermäßig. Aber ich denke auch H.C. ist die letzte verbliebene Chance dass sich noch Grundlegendes ändert, bevor der unregierbare Kahn mit Vollgas an die Wand fährt - und den Weg Griechenlands geht.

Pom Fritz
00
20.5.2011, 11:18
marcellus

...ein guter Gedanke obwohl auch ich mit der Rechtslastikeit der FPÖ Schwierigkeiten habe.

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