Bures, Kern, Pöchhacker treffen russischen Verkehrsminister und dessen Bahnchef
Moskau - Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) und die ÖBB unterschreiben am Donnerstag in Moskau einen Zwischenvertrag für ein verkehrspolitisches Großprojekt, das einen Landweg zwischen China und Westeuropa eröffnen würde. Konkret geht es dabei um die Verlängerung der russischen Breitspurbahn von der Ostslowakei bis Wien samt der Errichtung eines Güterterminals in Österreich, wo die Ware umgeschlagen werden soll.
Bures, ÖBB-Chef Kern und Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker konferieren heute Nachmittag mit dem russischen Verkehrsminister Igor Lewitin und dem Chef der russischen Bahngesellschaft RZD, Wladimir Yakunin. Das Memorandum, das sie unterzeichnen werden, dient der Entscheidungsfindung über Anteile und Finanzierung der Entwicklungsgesellschaft für dieses Projekt, in das vier Staaten direkt involviert sind (Russland, Ukraine, Slowakei und Österreich), sagte Bures. Mit dem russischen Verkehrsminister wurde eine Vereinbarung über das Lenkungsgremium der Entwicklungsgesellschaft des Projekts getroffen. Bis Ende des Jahres sollen nach der Vereinbarung u.a. die Eigentümerstruktur und das Geschäftsmodell festgelegt werden.
Speziell die Finanzierung der 6,5 Mrd. Euro teuren Eisenbahnlinie von Kaschau (Kosice) bis nach Wien ist bei weitem noch nicht geklärt, hoffnungsvolle Blicke richten sich auf die EU. Der Terminal bei Wien würde weitere etliche hundert Millionen Euro erfordern.
"Eurasische Dimension"
"Für Österreich ist vorrangig zu klären, was das Projekt für den Wirtschaftsstandort und die verkehrliche Anbindung des Landes bedeutet", sagte Bures. Grundsätzlich handle es sich um ein "Verkehrsprojekt von eurasischer Dimension, das ein enormes Potenzial hat."
Mit dem Projekt könnten 33 europäische und asiatische Staaten an eine neue Güterverkehrsachse angebunden werden. Die ökonomische Bedeutung eines solchen Umschlagpunktes für Wien könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden, argumentierte Pöchhacker. Statt in fünf Wochen über die Weltmeere könnten chinesische Exporte Westeuropa auf dem Landweg binnen zwei Wochen erreichen (und vice versa). Befürworter vergleichen ein solches Projekt mit der Rolle des Hafens von Rotterdam für die niederländische Wirtschaft.
Es handle sich dabei um ein langfristiges Projekt, das den Russen ein besonderes Anliegen sei, meinte ÖBB-Chef Kern. Kern hat zu einem früheren Zeitpunkt als Zieldatum für das Breitspur-Projekt 2024/25 genannt. Ein Infrastrukturprojekt wie dieses mache jedenfalls nur auf Grundlage ausreichender Warenströme Sinn. (APA)
