Verleger sehen "klare Gesetzesverstöße"

18. Mai 2011, 17:55
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Der Zeitungsverband zeigt den ORF wegen seiner Onlinedienste bei der Medienbehörde an - Über eines seiner Angriffsziele, insider.orf.at, forderte die KommAustria gerade selbst Unterlagen vom Küniglberg an

 Elf Seiten umfasst die Sachverhaltsdarstellung des Zeitungsverbands an die Medienbehörde, die dem Standard vorliegt. Mit üppigen Anhängen wächst das Papier auf fast 70 an. Einen Monat ließen die Verleger ORF.at beobachten, wie die Anstalt mit dem neuen ORF-Gesetz umgeht, das ihr im Web mehr Grenzen setzt.

"Aufgrund der Beobachtung im November 2010 mussten wir sowohl klare Gesetzesverstöße des ORF als auch eine insgesamt problematische Vermischung der Angebotskategorien feststellen, durch die eine Überprüfung der Einhaltung der Gesetzesvorgaben in der Praxis erheblich erschwert, wenn nicht verunmöglicht wird."

Der ORF kennt die Vorwürfe aus Verhandlungen mit dem Verband Anfang April. ORF-Sprecher Martin Biedermann weist sie als "Haarspaltereien" zurück. Die Verleger sollten lieber mit dem ORF "gemeinsam und guten Willens den österreichischen Onlinemarkt entwickeln", Google & Co. seien die wahren Konkurrenten.

Die Behörde möge dem ORF auftragen, konkretere Konzepte zur Prüfung seiner Angebote vorzulegen, damit "sich der ORF in nachvollziehbarerer und auch stichprobenartig überprüfbarer Weise an die Grenzen seines öffentlich-rechtlichen Online-Auftrages hält". Mit "uferlos interpretierbaren und entsprechend angewandten" Konzepten für die Behörde drohten "unverhältnismäßige Wettbewerbsverzerrungen".

Der Zeitungsverband wünscht sich eigene Angebotskonzepte für jedes Subportal von ORF.at. Und jedes Subportal sei nur einer der zulässigen Kategorien des ORF-Gesetzes zuzuordnen: "entweder der Programm- und Unternehmensinformation oder der tagesaktuellen Überblicksberichterstattung oder der Sendungsbegleitung oder einem Abrufdienst oder einem sonstigen ,weiteren Angebot', jedoch nicht alle diese Inhaltskategorien zu vereinen."

Die Verleger stoßen sich zudem an Berichten des öffentlich-rechtlichen ORF.at über die kommerziellen Ski Challenge samt Sponsorlogos. Die seien keiner zulässigen Kategorie zuzuordnen.

Geplante Werbung in der TVthek erbost nicht allein die Verleger, auch die Privatsender protestierten Mittwoch dagegen.

Glücksspiel geortet

Beim Monitoring stieß der Zeitungsverband zudem auf rund 30 neue Facebook-Angebote des ORF, etwa zu Wir sind Kaiser mit Gewinnspiel "Hasenjagd auf tierische und menschliche Häschen". Systematische Nutzung von Facebook verbiete das ORF-Gesetz (außer für tagesaktuelle Überblicksberichterstattung), ebenso die kommerzielle Nutzung von ORF-Marken, und im Gewinnspiel sieht der Verband verbotenes Glücksspiel oder zumindest Spiele "ohne über Unterhaltung hinausgehenden Bezug zum öffentlich-rechtlichen Kernauftrag".

Verbotene Glücksspiele erkennt der Zeitungsverband auch in Gewinnspielen auf der ORF-Plattform insider.orf.at.

Die Medienbehörde verlangte vom ORF erst vor wenigen Tagen Unterlagen über insider.orf.at. Da ging es aber um die laufende, stichprobenartige Werbebeobachtung der Behörde. (Harald Fidler, DER STANDARD; Printausgabe, 19.5.2011)

  • Kritikpunkt: Berichte über die kommerzielle Ski Challenge mit Werbelogos auf ORF.at.
    foto: orf

    Kritikpunkt: Berichte über die kommerzielle Ski Challenge mit Werbelogos auf ORF.at.

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    Wieder Ärger mit Verlegern im Web: ORF-General Alexander Wrabetz.

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