Ex-Mitglied: "Piratenpartei Österreich ist handlungsunfähig"

16. Mai 2011, 11:10
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Ehemaliges Mitglied über den IST-Zustand der österreichischen Piratenpartei

In einem aktuellen Blogeintrag kommentiert ein Redakteur von gulli.com, sich selbst als Freier Pirat bezeichnend, den "IST-Zustand der Piratenpartei Österreichs". Das ehemalige Parteimitglied legt Argumente für die "Handlungsunfähigkeit" der Partei vor, die dazu führe, dass allen (noch) motivierten Mitgliedern "die Hände gebunden sind, als Partei konstruktiv vorzugehen".

Zugriff auf Mitgliedsdaten

Zum einen würden sich die Mitglieder dagegen wehren, Zugangsdaten zu Technik-Accounts an die Vorstände weiterzuleiten, da dafür eine "satzungskonforme Übergabe" notwendig sei. Diese sei "im momentanen Stadium der Partei nicht möglich", weil dafür eine Bundesgeneralversammlung (BGV) stattfinden müsste. Eine BGV könne man nur einberufen, wenn man alle Parteimitglieder informiert. Problematisch und grotesk sei, dass den Zugriff auf die Mitgliedsdaten "nur Personen haben, die ja nicht mal mehr Parteimitglieder sind auf die satzungskonforme Übergabe auf einer BGV pochen".

Unruhe stiften

Ausgetretene Parteimitglieder, die über technische Zugangsdaten wie Admin-Rechte verfügen, seien nicht dazu bereit, die "Informationen herauszurücken". Kritisiert wird im Blogeintrag die mangelnde "Größe, das Feld erhobenen Hauptes zu räumen, sondern stattdessen verbrannte Erde zu hinterlassen" sowie das "weitere Unruhe-Stiften im internen Forum". Diese Personen "fordern den Bundesvorstand auf, all ihre personenbezogenen Daten zu löschen, in dem Wissen, dass dieser dazu gar nicht in der Lage ist, da er keine Zugänge besitzt, um dies bewerkstelligen zu können."

Bundesweit sind derzeit laut Website 573 Mitglieder bei der österreichischen Piratenpartei registriert. (red, derStandard.at, 16. Mai 2011)

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    foto: screenshot, piratenpartei österreich
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