Araber wollen Interregnum vermeiden

10. Mai 2011, 18:23
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Am Sonntag tritt der Chef der Arabischen Liga, Amr Mussa, zurück

Ein Außenministertreffen soll nun doch noch einen Nachfolger wählen, nachdem ein geplanter Liga-Gipfel in Bagdad abgesagt wurde.

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Kairo/Wien - Stimmen die Recherchen der ägyptischen Tageszeitung Al-Masry al-Youm, dann bekommt die Liga der Arabischen Staaten am Sonntag einen neuen Generalsekretär. Der 15. Mai ist der Tag, an dem der jetzige Chef, Amr Mussa (75), zurücktritt, der bei den ägyptischen Präsidentschaftswahlen im November gute Chancen auf einen Wahlsieg hat. Ein Außenminister-Krisengipfel soll nun den neuen Liga-Chef wählen, bevor ein Interregnum entsteht.

Vereinzelte Stimmen in der Arabischen Liga hatten bereits vorgeschlagen, die Wahl auszusetzen, bis sich die jetzt im Aufruhr befindliche arabische Welt wieder beruhigt hätte. Es gab auch Uneinigkeit darüber, ob die Situation in den einzelnen Staaten von einem extra einberufenen Außenministertreffen überhaupt behandelt werden sollte. Das dürfte jetzt hinter geschlossenen Türen doch passieren.

Ein für Mai geplanter großer Gipfel, der erstmals wieder in Bagdad stattfinden hätte sollen und die Reintegration des Irak in die arabische Staatengemeinschaft zu besiegelt hätte, wurde auf irakischen Wunsch abgesagt beziehungsweise um ein Jahr verschoben. Dahinter steht nicht zuletzt die Krise der irakischen Beziehungen zu den arabischen Golfkooperationsstaaten GCC (Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Oman). Diese haben in Bahrain die schiitisch geführte Demokratiebewegung niedergeschlagen, was zu harten Verurteilung vonseiten der schiitischen irakischen Regierung und wiederum zu sunnitischer Verärgerung am Golf geführt hat. Bahrain und der Irak sind die einzigen arabischen Staaten mit einer absoluten schiitischen Bevölkerungsmehrheit.

Favorit für den Liga-Chefsessel ist der ägyptische Diplomat Mustafa al-Fiqi - der jedoch von großen Teilen der ägyptischen Demokratiebewegung abgelehnt wird, es gab sogar Demonstrationen gegen seine Kandidatur. Der ehemalige Informationssekretär Mubaraks wird nicht nur der zu großen Nähe zum alten Regime bezichtigt, sondern sogar, dass er durch Wahlfälschung ins Parlament kam. Mustafa al-Fiqi war unter anderem auch Botschafter in Wien.

Bei der Wahl muss der Sieger zwei Drittel der Stimmen von 22 arabischen Ländern gewinnen. Der einzige Gegenkandidat Fiqis ist der ehemalige Chef des Golfkooperationsrats, der katarische Diplomat Abdulrahman al-Attiya. Die Kandidatur wird von den Ägyptern als Nadelstich des kleinen und wie viele meinen profilierungssüchtigen Katar empfunden, das in fast allen arabischen Konflikten zu vermitteln versucht. Aber seit der Gründung der Liga 1945 stammten bis auf die Periode 1979 bis 1990, in der Ägypten wegen des Friedensschlusses mit Israel mit der Arabischen Liga überworfen war, alle Generalsekretäre aus Ägypten, das den Posten als so etwas wie eine Erbpacht ansieht. (Gudrun Harrer/DER STANDARD, Printausgabe, 11.5.2011

  • Mustafa al-Fiqi, in Ägypten umstrittener ägyptischer Kandidat.
    foto: standard

    Mustafa al-Fiqi, in Ägypten umstrittener ägyptischer Kandidat.

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