Richter stutzt Patentklage von Oracle gegen Android zusammen

6. Mai 2011, 14:30
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Künftig soll nur über drei der 132 Patentansprüche verhandelt werden - Streitwert wird dadurch auch verringert

Als Sympathiekampagne kann man all das, womit Oracle nach der Übernahme von Sun auf sich aufmerksam gemacht hat, nicht unbedingt bezeichnen. Gerade die Klage gegen Google wegen angeblicher Patentverletzungen rund um das Betriebssystem Android hatte für einige Aufregung in der Online-Community gesorgt.

Reduktion

Nun kommt zwar keine grundsätzliche Wende in diesem Fall, Oracle muss sich aber zumindest mit einer deutlichen Reduktion der eigenen Klage abfinden. Hat der zuständige Richter doch den Softwarehersteller dazu verdonnert, die 132 Patentansprüche auf gerade mal drei Stück zu reduzieren, dies berichtet Groklaw. Zuvor wurde Oracle gebeten, selbst eine Anpassung der Klage vorzunehmen, mit dem Ergebnis war der Richter aber offenbar nicht zufrieden.

Google

Gleichzeitig werden auch die Einsprüche von Google gegen die Klage auf acht Stück reduziert, auf diese Weise will der Richter wohl das Verfahren beschleunigen - und eine eventuelle außergerichtliche Einigung erleichtern. Google hatte immer wieder darauf gedrängt, dass die Oracle-Patente aufgrund von "prior art" als ungültig erklärt werden.

Plan

Sollten sich die beiden Parteien dennoch nicht einigen können, ist die Hauptverhandlung für Ende Oktober angesetzt. Dies dann übrigens vor einem Geschworenengericht. (red, derStandard.at, 06.05.11)

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