Ex-Herausgeber wegen Steuerhinterziehung vor Gericht
Salzburg - Rund eine Million Euro an Steuern soll der ehemalige
Herausgeber des Gastronomieführers Gault-Millau
hinterzogen haben. Nun
steht der Pensionist zusammen mit seiner Frau in Salzburg vor dem
Schöffensenat.
"Durch Vorschieben einer Verlagsanstalt in Liechtenstein" soll er
laut
Anklage zwischen 1996 und 2005 seine Einkünfte verschleiert haben. 321.167 Euro an Umsatzsteuer und 721.696 Euro an Einkommenssteuer habe der
Ex-Herausgeber so am Fiskus vorbeigeschleust. Seine Frau sei dubiose
Vertragsverhältnisse mit ihrem Mann und dem Verlag eingegangen und habe
sich so vorsätzlich beteiligt.
Die Verteidigung plädiert auf nicht schuldig: Es gebe keine Hinweise,
dass Gelder von der Verlagsanstalt in Vaduz an den Angeklagten geflossen
seien. Darüber hinaus sei es doch eine Tatsache, dass der Gault-Millau
"kein Geschäft ist", da der Guide nicht kostendeckend zu führen sei,
betont Verteidiger Gernot Franz Herzog. Die angegebene Summe vom
Finanzamt sei eine unverständliche Schätzung. Überhaupt seien die
Einkünfte der Briefkastenfirma in Vaduz ab 2001 dem Beschuldigten gar
nicht zuzuweisen. Die Anstalt habe einer Frau aus Singapur gehört, mit
der der ehemalige Herausgeber einen Werkvertrag geschlossen habe,
erläuterte der Verteidiger. Anschuldigungen, die den Zeitraum vor 2001
betreffen, seien zudem bereits verjährt.
Im Zuge der Ermittlungen gegen den Ex-Herausgeber wurden zwei
Hausdurchsuchungen durchgeführt und dabei zahlreiche Unterlagen
sichergestellt. Herzog kritisierte den "sehr selektiven Akt", den das
Finanzamt dem Schöffensenat übermittelt habe, und gab zu bedenken, dass
nur belastendes und kein entlastendes Material sichergestellt wurde. Die
Öffentlichkeit wurde zur Wahrung von Steuergeheimnissen vom Prozess
ausgeschlossen, die Verhandlung vertagt. (ruep, DER STANDARD, Printausgabe, 6.5.2011)