KSV darf an Uni Wien wieder nicht unter seinem Namen kandidieren

4. Mai 2011, 18:01
279 Postings

Entscheidung der Wahlkommission, die sich auf Wahlordnung beruft - Kommunistischer Studentenverband: "Sehen Namensrecht verletzt"

Wie schon in den letzten Jahren seit der Spaltung darf bei der ÖH-Wahl an der Uni Wien, die vom 24. bis 26. Mai stattfindet, der KSV nicht unter seinem Namen antreten, sondern muss sich "Kommunistische Jugend Österreich - StudentInnen" nennen. Wie die Kurzbezeichnung lauten wird, ist laut Informationen der Wahlkommission noch nicht geklärt. Die Entscheidung wurde heute bekannt gegeben.

Der Kommunistische StudentInnenverband ist seit dem Jahr 2006 in zwei Fraktionen geteilt. Die Spaltung des KSV geschah aufgrund ideologischer Auseinandersetzungen im Juli 2006, wobei beide Fraktionen die Bezeichnung KSV für sich beanspruchen. Während der KSV-lili vom KPÖ-Bundesvorstand unterstützt wird, zeigt sich der KSV laut eigenen Angaben eher traditionelleren kommunistischen Strömungen, wie sie etwa von der Steirischen KPÖ vertreten werden, verbunden. Der  KSV-lili sieht sich als moderne Variante der Kommunisten.

Bei der ÖH-Wahl 2007 kandidierte der KSV an der Uni Wien als "Kommunistische Jugend Österreich StudentInnen - KJÖ" während der  KSV-lili unter "Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste" kandidierte. Ein Drittel der WählerInnen ist an der Uni Wien zu finden. Derzeit ist an der Uni Wien nur der  KSV-lili vertreten, nicht jedoch der KSV.

Und das ist laut Kamila Maria Staudigl-Ciechowicz, Leiterin der Wahlkommission an der Uni Wien, auch das Problem, warum der KSV nicht unter seinem Namen antreten darf und wieder der  KSV-lili den Vortritt erhält.

Wahlordnung

Gemäß §22 HSWO (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005) muss die Wahlkommission bei fehlender Einigung die Bezeichnungen festsetzen.
Die HSWO sieht vor, dass eine wahlwerbende Gruppe, die bei der letzten Wahl schon gewählt wurde, auf jeden Fall unter derselben Bezeichnung antreten darf.

Der  KSV-lili hat ein Mandat in der Universitätsvertretung Wien, der andere KSV hat kein Mandat. "Daher konnten wir nur entscheiden, dass  KSV-lili ihren Namen behalten darf", so Staudigl-Ciechowicz.

"Wir haben heute am frühen Nachmittag davon erfahren, dass wir heuer wieder nicht als KSV antreten dürfen", sagt Spitzenkandidat David Lang im Gespräch mit derStandard.at. "Wir sehen unser Namensrecht verletzt. Es werden wieder rechtliche Schritte folgen müssen."

Lang spielt auf ein Gerichtsurteil des Oberlandesgerichts Wien an, wonach der KSV sich als solcher bezeichnen darf, der KSV-lili aber nicht. (siehe Download)

Appell der Wahlkommission

Drei Wochen vor der ÖH-Wahl sei die Entscheidung außerdem sehr knapp, zumal Werbematerialien, Flyer und Prospekte bereits gedruckt sind, zeigt sich Lang von der Entscheidung der Wahlkommission enttäuscht. Staudigl-Ciechowicz verteidigt ihr Vorgehen: Die Wahlkommission habe beiden "KSVs" eine Frist bis Dienstag gegeben, sich wegen der Bezeichnung zu einigen. "Trotz des ausdrücklichen, mehrfachen Appells der Wahlkommission kam keine Einigung zustande." (burg, rwh, derStandard.at, 4.5.2011)

  • Der Kommunistische StudentInnenverband ist seit dem Jahr 2006 in zwei 
Fraktionen geteilt.
    foto: lis/derstandard.at

    Der Kommunistische StudentInnenverband ist seit dem Jahr 2006 in zwei Fraktionen geteilt.

  • Beide wollen "KSV" heißen.
    foto: lis/derstandard.at

    Beide wollen "KSV" heißen.

  • Gerichtsurteil

    Download
Share if you care.