Töchterle besucht ÖH: Bei Wahlrechtsreform "gesprächsbereit"

4. Mai 2011, 12:27
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"Konstruktives Gespräch" in ÖH-Zentrale - Längeres Gespräch zum Thema Studiengebühren vereinbart

Wien - Einen Rechenschieber als "Symbol für die erhoffte, höhere Wahlbeteiligung" bei den bevorstehenden Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der neue Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) heute, Mittwoch, dem ÖH-Vorsitzteam bei einem Besuch in der ÖH-Zentrale überreicht. Töchterle ist der erste Wissenschaftsminister, der nach Amtsantritt persönlich bei der ÖH vorbeischaut - ein "durchaus gutes Zeichen", wie ÖH-Vorsitzende Sigrid Maurer (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) im Vorfeld des Besuchs gegenüber der APA sagte. "Das illustriert, wie wichtig die ÖH ist und dass man nicht an ihr vorbeikommt - auch Töchterle nicht."

Dass der Neo-Wissenschaftsminister an der ÖH gar nicht vorbei will, machte er beim heutigen Zusammentreffen klar. Innerhalb knapp einer Stunde stand ein Fototermin, ein Gespräch und ein Rundgang durch die Räumlichkeiten an. Für das ÖH-Team ganz oben auf der Tagesordnung: die Reformierung des Hochschulgesetzes und die Wiedereinführung der Direktwahl. Ein Thema, bei dem sich Töchterle heute "gesprächsbereit" zeigte.

Nach einer Reform des ÖH-Wahlrechts gibt es die Direktwahl seit 2005 nur noch für die 21 Universitätsvertretungen (UV) und die Studienvertretungen. Die Mandatare für das bundesweite Studentenparlament, die ÖH-Bundesvertretung, werden seither von den UV entsandt.

"Wir können nur miteinander die Universität weiterbringen"

"Ich wünsche mir, dass ich Ihre Forderungen erfüllen und die Probleme lösen kann", meinte er im Vorfeld des knapp 40-minütigen Gesprächs gegenüber den Studentenvertretern. "Auch wenn es trivial klingt: Wir können nur miteinander die Universität weiterbringen." Die Forderung, dass "Töchterle nicht auf ÖVP-Linie einschwenkt, sondern seine Unabhängigkeit bewahrt", so Maurer, tat der neue Wissenschaftsminister hingegen als "eher unrealistisch" ab.

Denn an einem Punkt stößt sich Töchterle weiterhin mit der ÖH: Studiengebühren. Erneut gab er heute an, dem besseren Argument "weichen" zu wollen. Für Maurer Grund zur Zuversicht: "Wir sind uns sicher, dass wir ihn überzeugen können." Bei dem heutigen "würdigen Dialog" und "konstruktiven Gespräch", so Töchterle, habe man ein "längeres Gespräch zu dem Thema vereinbart". Dass Töchterle und Maurer aus dem selben Tiroler Ort kommen und sich bereits kennen, "erleichtert" die Gespräche, so die ÖH-Vorsitzende. Eine Sonderbehandlung solle der neue Wissenschaftsminister aber dennoch nicht bekommen. Nach Johannes Hahn und Beatrix Karl (beide V) ist er innerhalb von zwei Jahren der Dritte im Amt und "darf diese Politik nicht fortführen". (APA)

  • Einen Rechenschieber als "Symbol für die erhoffte, höhere Wahlbeteiligung" brachte Karlheinz Töchterle bei seinem Antrittsbesuch in die ÖH-Zentrale mit.
    foto: standard/cremer

    Einen Rechenschieber als "Symbol für die erhoffte, höhere Wahlbeteiligung" brachte Karlheinz Töchterle bei seinem Antrittsbesuch in die ÖH-Zentrale mit.

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