Heimbetreuung über Ecken

2. Mai 2011, 19:47
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19 Zahlungsströme für einen Pflegefall

Wien - Unabhängig von der Höhe der tatsächlichen Sozialleistungen ist die Abwicklung und erst die Zahlung der Förderungen in Österreich oft sehr komplex. Ein vom Rechnungshof gern verwendetes Beispiel ist die Unterstützung der Heimbetreuung. Für eine monatliche Förderung in Höhe von 3200 Euro werden 19 Zahlungsströme in Gang gesetzt.

Das Pflegegeld fließt vom Bund an die auszahlende Stelle, beispielsweise die Pensionsversicherungsanstalt, von dort an den Bezieher, dann weiter an den Gemeindeverband und von dem weiter an das Land. Dieses wiederum transferiert den Betrag zurück, der Gemeindeverband führt die Umsatzsteuer an den Bund ab, der wieder in derselben Höhe eine Förderung an das Land gewährt.

Zudem stoßen die Prüfer auf einen wahren Dschungel bei der Altenbetreuung mit 392 verschiedenen Tarifen quer durch Österreich. Bei gleicher Pflegestufe und gleichem Betreuungsaufwand betragen die Tarifunterschiede bis zu 945 Euro. So sind die Kosten je Heimplatz in Tirol um ein Viertel höher als in Kärnten.

Auch die Sozialhilfe kennt extrem komplizierte Verrechnungen. Allein in Oberösterreich identifizierte der Rechnungshof verschiedene Abrechnungsmodelle, teilweise durch die Bezirksumlage, teilweise durch Vorauszahlungsbeiträge, teilweise abhängig von der Einwohnerzahl. Für den Schlüssel, nachdem die Kosten aufgeteilt werden, existieren vier Varianten.

Nicht nachvollziehbar erscheint auch die Planung der Ressourcen. Während das Land Tirol von 2006 auf 2009 eine Reduktion bei den Altenbetreuungsplätzen in Telfs von zehn Prozent ermittelte, wurden die Kapazitäten tatsächlich um 35 Prozent erhöht. Nur ein Drittel der im Programm Betreutes Wohnen angebotenen Plätze wurden von Pflegegeldbeziehern besetzt. In Seefeld waren von 72 Pflegeheimplätzen 31 unbesetzt. (as, STANDARD-Printausgabe, 3.5.2011)

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    grafik: der standard
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