Ahmadinejad beendet Boykott der Regierungsarbeit

1. Mai 2011, 21:55
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Nach Appell des Parlaments - Streit mit Khamenei über Absetzung des Geheimdienstministers

Teheran - Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat einen zehntägigen Boykott der Regierungsarbeit beendet. Nachdem das Parlament ihn am Samstag zur Wiederaufnahme seiner Arbeit aufgefordert hatte, nahm Ahmadinejad am Sonntag an einer Kabinettssitzung teil, wie iranische Medien berichteten. Sein Geheimdienstminister Heydar Moslehi, den der Präsident zuvor vergeblich abzusetzen versucht hatte, war dagegen nicht anwesend.

Ahmadinejad habe auf der Sitzung dem oberste, geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei für "seine Unterstützung" gedankt und die Loyalität seiner Regierung bekräftigt, berichtete das Staatsfernsehen. Der Chef des Staatsfernsehens Ezatollah Zarghami sagte, diese Äußerungen zeigten, dass es keine Uneinigkeit zwischen dem Staatspräsidenten und dem obersten Führer gebe. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars nahm Moslehi wegen einer Reise nah Ghom an der Kabinettssitzung nicht teil.

Khamenei hatte sich vor zwei Wochen geweigert, die Absetzung Moslehis zu akzeptieren. Während Moslehi weiter an den Kabinettssitzungen teilnahm, blieb der Präsident den Treffen ohne jegliche Erklärung fern. Auch ansonsten verweigerte der sonst in der Öffentlichkeit allgegenwärtige Präsident seit dem 22. April seine Arbeit. Er unterbrach die Arbeit der Präsidentschaft, boykottierte mehrere Sitzungen und sagte eine Reise nach Ghom ab.

Khamenei warnte am Samstag in einer Anspielung auf den Streit vor "der Bekundung von Uneinigkeit", da diese nur den Feinden des Landes nutze. Das Parlament forderte Ahmadinejad auf, seinen Boykott zu beenden. Mehr als 216 der 290 Abgeordneten unterzeichneten einen Brief an den Präsidenten, in dem sie ihn aufforderten, sich dem Willen Khameneis zu unterwerfen. Ob Khamenei im Gegenzug Ahmadinejad den Rückzug Moslehis zusicherte, war unklar.

Als treibende Kraft hinter der versuchten Absetzung des Ministers gilt Ahmadinejads engster Berater und Bürochef Esfandiar Rahim Mashai. Der frühere Vize-Präsident steht seit langem unter dem Beschuss der Konservativen, die ihn liberaler Tendenzen beschuldigen. Trotz der Kritik hielt der Präsident standhaft zu Mashai, mit dem er über die Ehe ihrer Kinder auch verwandtschaftlich verbunden ist. Im Gegensatz zu Moslehi nahm Mashai am Sonntag an der Kabinettssitzung teil. (APA)

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