Obama will Subventions­stopp für Erdölindustrie

30. April 2011, 18:03
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"Diese Steuervergünstigungen sind nicht richtig"

US-Präsident Barack Obama hat sich am Samstag erneut für eine Einstellung von Subventionen für die heimische Erdölindustrie ausgesprochen. In seiner wöchentlichen Radio - und Internetansprache sagte Obama, Ölkonzerne profitierten von steigenden Benzinpreisen. "Diese Steuervergünstigungen sind nicht richtig", sagte er. "Und klug sind sie auch nicht. Wir müssen sie sofort einstellen."

Die drastisch angestiegenen Benzinpreise hatten zwischen Obama und den Republikanern zuletzt zu hitzigen Debatten geführt. So zahlen US-Bürger in einigen Regionen durchschnittlich mehr als vier Dollar (2,69 Euro) für die Gallone Benzin (rund 3,8 Liter). Das ist über ein Dollar mehr als im vergangenen Jahr.

Der Ölkonzern Exxon hatte in dieser Woche im ersten Quartal einen Gewinn von fast elf Milliarden Dollar bekanntgegeben, jedoch in einer Stellungnahme erklärt, dass man auf die Entwicklung der Spritpreise keinen Einfluss habe. Auch andere Ölkonzerne meldeten satte Gewinne.

Gelder sollten für erneuerbare Energie

Obama erklärte, die durch einen Subventionsstopp freigewordenen Gelder sollten für erneuerbare Energiefelder und Forschungszwecke verwendet werden. Kürzungen bei sauberen Energietechnologien erteilte er eine klare Absage. "Eine heutige Investition in erneuerbare Energien ist eine Investition in eine bessere Zukunft."

Obamas Kritiker hielten dagegen, dass eine Einstellung von Steuervergünstigungen für Ölkonzerne lediglich zu weiteren Steuererhöhungen und weiterem Stellenabbau führen würde.

"Der Präsident denkt vielleicht, dass er damit die Chefs der großen Unternehmen bestraft, aber seine Pläne werden den alltäglichen Energieverbrauchern schaden und die Jobs von Millionen tüchtigen Personen in in den USA ansässigen Unternehmen gefährden", erklärte der Republikaner und Kongressabgeordnete James Lankford aus dem US-Staat Oklahoma. (APA)

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