Abgeordneter sang bei Misstrauensabstimmung

30. April 2011, 16:54
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Disziplinarverfahren vor Immunitätsausschuss eingeleitet

Prag - Ein tschechischer Regierungsabgeordneter muss sich vor dem Immunitätsausschuss des Unterhauses in einem Disziplinarverfahren dafür verantworten, dass er bei der Misstrauensabstimmung am Dienstag gesungen hat. Daniel Korte von der liberal-konservativen TOP 09, machte dies, als er bei der öffentlichen namentlichen Abstimmung an die Reihe kam, wie die Tageszeitung "Pravo" berichtete.

Wie jeder Abgeordnete sollte er einfach sagen "Für den Vorschlag (Misstrauen, Anm.)" oder "Gegen den Vorschlag", wie es vorgeschrieben ist. Korte hielt die Formel genau ein, allerdings sang er "Gegen den Vorschlag". Damit wollte er gegen die langen Auftritte der Oppositionsabgeordneten protestieren, wegen derer sich die Sitzung des Abgeordnetenhauses bis in die späten Abendstunden hinzog, sodass er ein Konzert, das er ursprünglich besuchen wollte, versäumte.

Korte verteidigte sich weiter mit den Worten, nach der Geschäftsordnung des Parlaments sei es nicht verboten, die Formel zu singen. Seine Stimme wurde zwar als gültig anerkannt, allerdings betrachtete dies die Opposition als eine "Beleidigung des gesamten Abgeordnetenhauses". Auch die Unterhauschefin Miroslava Nemcova von der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) forderte Korte auf, die "Regeln, die ein vernünftiges und normales Verhalten der Abgeordneten voraussetzen, zu respektieren". Der Immunitätsausschuss kann den Delinquenten mit einer Geldbuße bis zur Höhe eines Monatslohnes bestrafen. (APA)

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