Superman Heinz Fischer und die rechte Überholspur

29. April 2011, 13:38
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Ist unser Bundespräsident wirklich der Einzige, der sich einer schwarz-blauen Koalition noch in den Weg stellen könnte? Eine Antwort auf Andreas Mölzers Gastkommentar in "Die Presse" vom 28.4.2011

In diesem Sinne erscheint Bundespräsident Fischer als der einzige Mensch, der sich einer Neuauflage einer schwarz-blauen Koalition noch in den Weg stellen könnte: Europa-Abgeordneter Andreas Mölzer sorgte sich in "Die Presse", dass Heinz Fischer sich weigern könnte, Heinz-Christian Strache als Bundeskanzler anzugeloben. Unter dem schönen Titel "Klestil lässt grüßen" versucht sich der freiheitliche Ideologien-Bastler selbst davon zu überzeugen, dass sogar ein Heinz Fischer sich einem entsprechenden Wahlergebnis beugen müsse. Unser Bundespräsident, imaginiert in rotblauer Superman-Montur... das ist das Ein-Personen-Denken, die "Ein Mann ein Held"-Fantasie eines jahrzehntelangen Schreibers und doch auch irgendwie Einzelgängers (man lese die "Kärntner Grenzland Jahrbücher").

Will die ÖVP die "mittleren Schichten" als Wähler halten bzw. gewinnen?

Doch was wird wirklich passieren, wenn die ÖVP nicht mehr versucht, die "Rechtsrechten" auf der rechten Überholspur zu überholen? Mit dem Wiener Wahlkampf und Christine Marek scheiterte diese Strategie, die nicht nur Erhard Busek kritisierte. Wenn die ÖVP in Zukunft wirklich den Wunsch aufgibt, diese immer größer werdenden, verarmten und immer weiter verarmenden "mittleren Schichten" als Wähler zu halten oder zu gewinnen? "Der ÖVP laufen jetzt sogar schon die kleinen Gewerbetreibenden davon!", wusste die Präsidentin der Wirtschaftskammer Christine Jank. Wie der ÖVP vertrauen, in einer Zeit, in der die Unternehmen zwar saftige Gewinne machen, die Angestellten aber merken, dass "viel Arbeit und wenig Brot" angesagt ist und die Schrauben ständig weiter zugedreht werden? Und wieso interessieren sich plötzlich so viele Unternehmer und Banker für das wenige Geld der Steuerzahler, über das der Staat verfügt? Gibt es in der Privatwirtschaft zu wenig zu verdienen?

Funktioniert momentan noch das Fremdenrecht als "Schutzschirm" für die Wirtschaftspolitik der ÖVP, die eingeschränkten Lebensmöglichkeiten der Flüchtlinge und MigrantInnen als "Rettungsschirm", als Ablenkung von den Härten, die im Arbeitsleben und im täglichen Überlebenskampf von vielen Gebürtigen gespürt werden, so wird diese Taktik mit der Abnahme der Zahlen der Einwanderer irgendwann in naher Zukunft nicht mehr funktionieren. Dann ist wirklich Feuer am konservativen Dach und in diesem Falle wird die Wirtschaftspartei wohl wirklich nur mehr die FPÖ "retten" können, deren arme Wähler die reichen Oberschicht-Wähler der ÖVP ergänzen. Zusammen wird sich sicher eine Mehrheit ausgehen. Es wird mehr als einen einzigen Supermann brauchen, um sich einer Neuauflage von Schwarz-Blau entgegenzustellen. (Kerstin Kellermann, derStandard.at, 29.04.2011)

Autorin

Kerstin Kellermann ist freie Journalistin in Wien

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