Darabos' Berufsheer wird immer billiger

26. April 2011, 17:26
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Angesichts des neuen Budgetpfads schraubt der Verteidigungsminister seine Erwartungen an die von ihm begehrte Freiwilligenarmee herunter - und damit zum zweiten Mal an den Modellkosten

Wien - Neue Berechnungen, neue Aufregung. Seit dem Jahreswechsel hat Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zum zweiten Mal die Kosten für das von ihm favorisierte Modell für ein Berufsheer nach unten revidiert. Statt den vom Generalstab errechneten 2,6 Milliarden (zu Weihnachten) oder den vom Minister selbst präsentierten 2,18 Milliarden (im Jänner) soll die Freiwilligenarmee nach schwedischem Vorbild jetzt bloß mehr 1,96 Milliarden jährlich kosten.

Weil die Pläne ohne den Sanktus des Ressortchefs über diverse Tageszeitungen durchgesickert sind, schreibt die ministergetreue Krone bereits empört von einem "Komplott zum Sturz von Darabos" . Ist es tatsächlich schon so weit?

Er selbst rechtfertigt die schlankeren Zahlen gegenüber dem Standard jedenfalls so: "Es wurden beide Modelle - das bestehende Bundesheer-Modell und das Profi-Heer-Modell - dem neuen Budgetpfad angepasst. Die budgetären Vorgaben werden demnächst veröffentlicht und selbstverständlich finden die Verhandlungen über die Bundesheerreform auf Grundlage dieser Vorgaben statt."

Schwarze Heckenschützen

Hintergrund: Ende dieser Woche passiert das neue Finanzrahmengesetz das Parlament. Weil das Verteidigungsministerium auf Geheiß des Finanzressorts künftig mit 2,1 Milliarden auskommen muss, hat Darabos prompt auch die Kosten für seine begehrte Heeresreform adaptiert und dem Koalitionspartner ÖVP zukommen lassen - was dieser offenbar genutzt hat, um das neue Zahlenwerk des Ministers in den Medien auszubreiten. Offiziell will von Michael Spindeleggers neuem Team die jüngsten roten Berechnungen freilich niemand kommentieren. Noch nicht.

Dem Vernehmen nach soll das von Darabos präferierte Modell vor allem durch zwei Maßnahmen billiger werden. Erstens: Derzeit geht im Verteidigungsbudget rund eine Milliarde allein für die Personalkosten drauf. Darabos will deswegen beim zivilen Personal in der Verwaltung drastisch einsparen.

Zweitens: Statt den vorgesehen 10.000 Profi-Milizsoldaten möchte der Minister nur 9600 Mann anheuern.

Grün kritisiert Gewurschtel

Ein hoher Militär, der nicht genannt werden will, meint zu Darabos' Kostenreduktion nur: "Wenn man das wirklich so machen würde, käme der Betrieb zum Erliegen." Das Heer werde "kleiner, weniger und leistungsschwächer" . Nicht einmal die notwendigen Ausrüstungsschritte für Auslandseinsätze wären mehr gewährleistet.

FPÖ und BZÖ fordern die Ablöse Darabos', der Grüne Peter Pilz spricht von einem "Gewurschtel" . Darabos' Problem sei, dass er über "keine sauberen Planungsgrundlagen" verfüge, weil ja noch keine neue Sicherheitsdoktrin stehe.

Bis zum Sommer arbeiten Koalition und Opposition noch an der Sicherheitsstrategie, in der die künftigen Aufgaben des Heeres wie Katastrophenschutz, Auslandseinsätze und Terrorbekämpfung festgelegt werden sollen. Können sich SPÖ und ÖVP dann nicht auf eine Heeresreform einigen, steuert das Land jedenfalls auf einen neuen Kostenfaktor zu, denn: Auch eine Volksbefragung gibt es nicht umsonst. (Nina Weißensteiner, STANDARD-Printausgabe, 27.4.2011)

Nachlese (mit Postings): Aufregung über neue Darabos-Rechnung

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    "Habt Acht!": Während die Grundwehrdiener noch immer strammstehen müssen, dreht der Verteidigungsminister zum zweiten Mal an den Kosten für eine Freiwilligenarmee herum - der Koalitionspartner ÖVP ließ seine Pläne über diverse Medien auffliegen.

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