Häupl lädt Kurz zu Zusammenarbeit ein

26. April 2011, 13:27
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Wiener Bürgermeister erwartet sich von neuem Staatssekretär "grundsätzlich andere Herangehensweise"

Wien - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) will mit Neo-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (V) kooperieren. "Ich biete dem jungen Kollegen gern die Zusammenarbeit in Fragen der Integration an", sagte das Stadtoberhaupt in seiner wöchentlichen Pressekonferenz am Dienstag. Inhaltlich erwarte er sich eine "grundsätzlich andere Herangehensweise" an die Thematik - denn: "Fremde sind nicht per definitionem Feinde", so Häupl. Vorverurteilungen aufgrund des Alters - Kurz ist 24 Jahre alt - halte er für "kindisch".

Für den Bürgermeister ist die Schaffung des Integrationsstaatssekretariats ein "guter erster Schritt", wiewohl "es mir lieber gewesen wäre, wenn es in einem anderen Ministerium (als dem Innenministerium, Anm.) angesiedelt ist". Es sei jedenfalls begrüßenswert, dass ein Wiener dieses Amt bekleide: "Im Interesse der Sache, denke ich, wäre es gut, wenn er Erfolg hätte." Und es wäre "vernünftig", wenn man hier kooperiere.

"Das ist Geschichte"

Eine Beurteilung des Politikers Kurz wollte Häupl heute nicht abgeben. Dafür sei dessen Anwesenheit "auf dem Spielfeld des Wiener Gemeinderats" zu kurz gewesen, betonte der Bürgermeister. Der Neo-Staatssekretär war nach der Wien-Wahl im Oktober 2010 als VP-Abgeordneter in das Stadtparlament eingezogen. Was Kurz' Auftritte im Wahlkampf - u.a. mit dem vielzitierten "Geilomobil" und Slogans wie "Schwarz macht geil" - betrifft, so seien Geschmäcker eben verschieden und deshalb könne man auch derartige Parolen unterschiedlich beurteilen. Es sei ihm jedenfalls nicht aufgefallen, dass Kurz im Wahlkampf "inhaltlich etwas gesagt" hätte, erinnerte sich Häupl: "Aber das ist Geschichte."

"Zuwanderer nicht per definitionem Feinde"

Vom neuen Staatssekretär erhofft sich das Wiener Stadtoberhaupt eine andere Herangehensweise an die Integrationsthematik. Zuwanderer seien nicht per definitionem Feinde, sondern suchten vielmehr Hilfe und Unterstützung und seien vielfach als Bereicherung anzusehen. Häupl bekannte sich heute erneut zu "Zuzugregeln", wobei man den Neuankömmlingen mit "optimalen Integrationsbedingungen" begegnen müsse. Hier sei vor allem die Sprache ein wichtiges Element.

Was die Zusammenarbeit der Bundes-SPÖ mit dem neuen ÖVP-Team unter Michael Spindelegger anbelangt, räumte Häupl ein, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesparteien viel größer seien als in der Wiener Rot-Grün-Koalition: "Das steht außer Zweifel." Die Verhandlungen bei strittigen Themen - Stichwort Wehrpflicht - würden mit dem neuen ÖVP-Personal aber freilich weitergeführt. (APA)

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    Wiens Bürgermeister Häupl hielt Kurz' Wahlkampagne für keinen Gassenhauer, will dem Staatssekretär aber eine Chance geben.

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