Barbara Schwarz folgt Mikl-Leitner als Landesrätin

  • Die Dürnsteiner Bürgermeisterin Barbara Schwarz beerbt die neue Innenministerin Mikl-Leitner.
    foto: vp nö

    Die Dürnsteiner Bürgermeisterin Barbara Schwarz beerbt die neue Innenministerin Mikl-Leitner.

Weitere Umbildungen: Heuras wird Zweiter Landtagspräsident statt Nowohradsky, Wilfing neuer Landesrat

St. Pölten - Der Wechsel von Johanna Mikl-Leitner an die Spitze des Innenministeriums zieht - nicht nur - eine Personaländerung in der niederösterreichischen Landesregierung nach sich. Als Landesrätin folgt ihr die Dürnsteiner Bürgermeisterin Barbara Schwarz. Diese Entscheidung des Landesparteivorstands der ÖVP hat Landeshauptmann Erwin Pröll am Dienstag bekanntgegeben.

Vorgenommen werden aber auch weitere Umbildungen im Team der Volkspartei NÖ: Landesrat Johann Heuras wird Zweiter Präsident des Landtages und beerbt damit Herbert Nowohradsky, der sich aus Altersgründen zurückzieht. Statt Heuras zieht der Poysdorfer Bürgermeister Landtagsabgeordneter Karl Wilfing in die Landesregierung ein. Die neuen Landesräte sollen bereits am Donnerstag in einem Sonderlandtag gewählt und angelobt werden.

Inhaltlich wird sich durch die personellen Änderungen im ÖVP-Team der NÖ Landesregierung nichts ändern: Barbara Schwarz und Karl Wilfing werden die Ressorts ihrer Vorgänger - Soziales, Familie und Arbeitsmarkt sowie Bildung und öffentlicher Verkehr - übernehmen. Ihre Funktionen als Bürgermeister (von Dürnstein und Poysdorf) werden die neuen Landesräte aufgrund der Unvereinbarkeit umgehend zurücklegen, betonte Pröll.

"Profis in Bürgernähe"

Der Landeshauptmann bezeichnete die neuen Persönlichkeiten als Praktiker und "Profis in Bürgernähe". Das Ressort Soziales, Familie und Arbeitsmarkt sei im Bundesland seit langem eine Kernkompetenz der Volkspartei, maßgeblich geprägt von (der am 31. Dezember 2006 verstorbenen, damaligen Innenministerin) Liese Prokop und in der Folge von Petra Bohuslav und Johanna Mikl-Leitner. Barbara Schwarz, seit sieben Jahren Bürgermeisterin in Dürnstein, sei auf kommunaler Ebene seit langer Zeit mit den Themen befasst. Die Betriebswirtin ist seit 2008 auch Vorsitzende des Arbeitskreises Wachau.

Karl Wilfing sei 15 Jahre lang im Umweltministerium für die Bereiche Bildung und Jugend verantwortlich gewesen. Die politische Arbeit habe er "von der Pike" auf gelernt, verwies Pröll auf Stationen als Obmann der JVP Niederösterreich und als Bundesrat. Im Landtag fungierte der Poysdorfer Bürgermeister, Kämpfer für den Bau der Nordautobahn (A5), als Verkehrssprecher.

Johann Heuras habe als Landesrat die Modellschule umgesetzt und die Nebenbahnen - ein "konfliktträchtiges" Thema - "auf ein neues Gleis" gestellt, betonte Pröll. Auch Heuras kenne politische Arbeit auf allen Ebenen - die Tätigkeit als Zweiter Landtagspräsident erfordere gerade in Zeiten der Diskussion um den Föderalismus eine hoch professionelle Persönlichkeit.

"Herausgeforderter" Erwin Pröll

Der Landeshauptmann sprach von zurückliegenden "politisch herausfordernden" Wochen durch den Rücktritt von Josef Pröll als ÖVP-Chef und Vizekanzler und die von dessen Nachfolger Michael Spindelegger vorgenommene Regierungsumbildung. Die Berufung Mikl-Leitners, laut Pröll bisher eine "zentrale Säule" der Landespolitik, zur Innenministerin habe den Anlass geboten, Personalentscheidungen "aus einem Guss" zu treffen, nachdem Zweiter Landtagspräsident Herbert Nowohradsky seinen Abschied nehmen wollte. Das Klima in der Republik sei aufgrund des Stillstands in der Politik nicht optimal, das niederösterreichische ÖVP-Team wolle zeigen, dass man "handfeste Arbeit" leiste.

Schwarz bezeichnete ihre Vorgängerinnen im Amt als Vorbilder. Sie habe als Bürgermeisterin gelernt, auf die Menschen zuzugehen und ihre Sorgen, vor allem im Bereich Kinderbetreuung und Pflege Angehöriger, ernst zu nehmen. "Carlo" Wilfing bekannte, mit großer Leidenschaft und Freude politisch aktiv zu sein. Bildung und Infrastruktur seien Schlüsselfelder, das Bundesland "fit" zu halten und die Standortqualität weiter zu verbessern. (APA)

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