Aufregung um neue Darabos-Rechnung

25. April 2011, 22:33
365 Postings

Berufsheer soll 1,9 statt 2,18 Mrd. Euro kosten - Ministerium: Zahlen an Finanzrahmen angepasst - ÖVP zeigt sich verärgert

Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos hat neuerlich die Kosten für ein Berufsheer berechnen lassen. Demnach kommt das Modell des Ministers jetzt noch billiger und kostet nur mehr 1,9 statt 2,18 Mrd. Euro. Das berichteten "Kurier" und "Österreich" (Dienstagausgaben). DER STANDARD hatte schon einmal über eine Neuberechnung berichtet, die das Modell von Darabos billiger werden ließ. Ursprünglich war der Generalstab von deutlich über zwei Mrd. Euro an jährlichen Kosten ausgegangen. Das lag einige Hundert Mio. über dem derzeitigen Budget, weswegen auf die derzeit aktuellen 2,18 Mrd. hinuntergerechnet wurde.

Das brachte dem Minister den Vorwurf ein, er hätte die Zahlen "frisiert". Außerdem war auch dieses Modell zu teuer, da im Budget auch die temporären Eurofighter-Raten enthalten sind. Also gab es nun eine dritte Rechenrunde mit neuerlich veränderten Planungsgrundlagen. Jetzt geht es - zumindest auf dem Papier - auch mit 1,9 Mrd. Euro. Die Kosteneinsparung sollen vor allem im Verwaltungsbereich erreicht werden. Der "Kurier" zitiert ÖVP-Strategen, die das jüngste Darabos-Modell bereits nachgerechnet haben und davor warnen, dass das "das Ende des Bundesheeres wäre".

Ministerium: Anpassung an Finanzrahmen - ÖVP not amused

Im Verteidigungs-Ressort werden die neuen Berechnungen damit begründet, dass man die Zahlen dem aktuellen Finanzrahmen angepasst habe. Darabos-Pressesprecher Stefan Hirsch gegenüber derStandard.at: "Es wurden beide Modelle - das bestehende und das Profi-Heer-Modell - dem neuen Budgetpfad angepasst. Die budgetären Vorgaben werden demnächst veröffentlicht und selbstverständlich finden die Verhandlungen über die Bundesheer-Reform auf Grundlage dieser budgetären Vorgaben statt." Laut Ö1 Mittagsjournal wirft die ÖVP Darabos vor, schon wieder die von ihm favorisierte Abschaffung des Wehrdienstes schön zu rechnen. Der Finanzrahmen für die Jahre 2012 bis 2015 ist eine für alle Ministerien bindende Ausgabenvorschau. Vor dessen Beschluss morgen im Ministerrat will Darabos laut Ö1 nicht Stellung nehmen.

Rücktrittsaufforderungen

FPÖ und BZÖ fordern auf Grund der neuen Berechnungen die Ablöse von Darabos. FP-Generalsekretär Herbert Kickl verlangte von Bundespräsident Heinz Fischer die sofortige Abberufung des Verteidigungsministers.

FPÖ und BZÖ sehen darin viel mehr Zahlentricksereien. "Fast jede Woche preist Verteidigungsminister Darabos sein Heeresmodell um einige hundert Millionen Euro billiger an. Dieser Verteidigungsminister agiert wie ein Händler am Tarviser Markt", kritisierte BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner. "Langsam wird es schon peinlich, was dieser Minister in periodischen Abständen von sich gibt. In Wahrheit muss Bundeskanzler Faymann diesen Mann abziehen und einen neuen Verteidigungsminister installieren", forderte Ebner. (APA)

  • Norbert Darabos
    foto: standard/newald

    Norbert Darabos

Share if you care.