Ein schwerer Start

25. April 2011, 18:08
35 Postings

Viele halten die Hinsichtl-Rücksichtl-Politik für völlig veraltet

Die Osterfeiertage haben die neuen Regierungsmitglieder dazu nutzen können, zumindest einen groben Überblick über die Arbeitsbereiche zu gewinnen, die sie ab sofort zu verwalten, womöglich auch zu gestalten haben. Zu tun gibt es viel, nicht nur das Tagesgeschäft. Das neue Team der ÖVP hat die Öffentlichkeit nicht überzeugen können: Der Eindruck, dass hier rasch zusammengestellt wurde, was der niederösterreichischen Landespartei genehm und den anderen Teilen der Volkspartei gerade noch zumutbar war, lässt sich nicht so leicht verwischen.

So hörte man es in den Medien. So schallt es aus den Umfragen zurück: Nur eine Minderheit meint, dass es der ÖVP nun besser ginge als unter dem zuletzt nicht sehr glücklich wirkenden Josef Pröll. Umgekehrt ist auch in Umfragen deutlich geworden, welche innerparteilichen Rücksichten ein ÖVP-Obmann zu nehmen hat. Die Mahnung von Wirtschaftsbund-Chef Christoph Leitl, man möge vorweg über Inhalte reden und erst dann übers Personal, wurde zwar nicht berücksichtigt - aber sie klingt weiter nach.

Diese Woche stehen der erste Ministerrat, die ersten Nationalratssitzungen an - ein Start, der schwer genug wird. Aber darüber darf die ÖVP-Führung nicht vergessen, dass viele die bündische und lokalpatriotische Hinsichtl-Rücksichtl-Politik für völlig veraltet halten. Eine überzeugende Antwort Spindeleggers auf die von Leitl angerissene Frage steht auch noch aus: Wozu braucht Österreich diese ÖVP? (Conrad Seidl, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 26.4.2011)

Share if you care.