Verurteilung

Google: 5 Mio. Dollar für "Patentverletzung" im Linux Kernel

Andreas Proschofsky, 22. April 2011, 11:34
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Auswirkungen auf das gesamte Linux-Ökosystem befürchtet - Gericht gibt Patent-Troll recht

Patentklagen sind in den letzten Jahren immer mehr "in Mode" gekommen, vor allem im Smartphone-Bereich wird eifrig hin und her geklagt, Apple und Samsung sind da nur die aktuellsten Beispiele. Oft enden solche Klagen mit außergerichtlichen Einigungen, manchmal geht es aber auch ans "Eingemachte": Ein aktuelles Urteil könnte nun nachhaltige Auswirkungen auf das Linux-Ökosystem als Ganzes haben.

Urteil

Wie Florian Müller von FOSSPatents in einem Blog-Eintrag berichtet, hat ein texanisches Gericht Google zur Zahlung von 5 Millionen US-Dollar an den Patent-Troll Bedrock Computer verurteilt. Zwar könnte Google selbst die Geldstrafe wohl durchaus verkraften, das Problem ist allerdings, dass die Entscheidung weit über den Android-Hersteller hinaus von Relevanz ist.

Patent

Geht es in der Klage doch um das US-Patent No. 5,893,120 in dem eine Methode zur Löschung ungültiger Daten bei großen Speichersystemen beschrieben wird. Bedrock behauptet nun, dass Google dieses Patent verletzt, indem man eine entsprechende Methode auf den eigenen Linux-Servern zum Einsatz bringt. Das besonders Pikante: Es handelt sich hierbei um eine Funktion des offiziellen Linux Kernels selbst.

Klagefreudig

Entsprechend ist Google auch nicht das einzige Unternehmen, das sich mit einer Klage wegen dieses Patents konfrontiert sieht. Schon 2009 hat der Patent-Troll - wie gemeinhin Firmen bezeichnet werden, deren einzige Funktion das Einklagen von umstrittenen Softwarepatenten ist - neben Google unter anderem auch Yahoo, Amazon und Paypal ins Visier genommen.

Schwammig

Von Seiten Googles heißt es, dass man das jetzige - noch nicht rechtskräftige - Urteil bekämpfen will, zudem spricht man sich in einer Mitteilung einmal mehr gegen das aktuelle Patent-Regime aus. Bei Bedrock sieht man hingegen die eigene Stunde gekommen und will nun eine einstweilige Verfügung gegen Google erwirken. In das Verfahren hatte auch Red Hat eingegriffen, und sich für die Ungültigerklärung des laut des größten Linux-Herstellers äußerst "schwammig" formulierten Patents stark gemacht. (apo, derStandard.at, 22.04.11)

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Hagbard.Celine
01
27.4.2011, 21:01
Softwarepatente bremsen Innovationen

Dieser Fall zeigt wieder, dass das Patentrecht generell dringend überarbeitet gehört.
Gerade solchen schwammig ausformulierten Patenten muss ein Riegel vorgeschoben werden!

Es kann nicht sein, dass ich meine Software erst dreimal prüfen muss, ob irgendwelche Trivialpatente verletzt werden und drei Jahre später, nachdem mein Produkt ein Erfolg ist, kommt so ein Troll auf die Idee, hei, bei mir ist ja doch was zu holen, da klag ich jetzt mal eine Runde hinein.

Bastian Balthasar Bux
00
27.4.2011, 12:49
Die Amerikaner haben übrigens, wenn man einer Studie Glauben schenken darf

ein Patent auf das 'Knüllen' beim A*** abwischen. ...

Hermine Berg
 
01
24.4.2011, 15:17
und die chinesen,

die auf den ganzen patentdreck pfeiffen lachen sich ins faeustchen. hoffentlich fallen den verdeppten us of a diese wahnsinnigkeiten mal richtig auf den kopf.

#!/bin/bash
17
24.4.2011, 10:41
es wird Zeit, dass die blödsinningen Softwarepatente abgeschafft werden

Softwarepatente sind DIE Innovationsbremse und dienen nur ganz genau einer Sache: GELD MACHEN - NULL Nutzen für den Rest der Menschheit.

Dass man auch ohne dem gut Geld machen kann, haben schon einige Firmen, welche größtenteils Services für OpenSource Software anbieten, schon lang bewiesen. Es ist also KEIN zwingender Grund für die Existenz von Softwarepatenten.

Nerdrage
60
25.4.2011, 15:06
es ist absurd dem innovator innovationsbremserei vorzuwerfen

gerade durch die anmeldung seiner erfindung als patent wird eben genau diese der öffentlichkeit zugänglich gemacht! quasi open-source mit 20-jähriger schutzzeit.

wenn ich zb einen suchalgorithmus B entwickle, der um 20 % besser ist als A, ja verdammt, dann will ich das erst mal für mich nutzen können und will nicht, dass konzern xy mir das klaut und milliarden damit scheffelt!

der rest der menschheit muss halt 20 jahre warten, aber danach kann es jeder nutzen. und ohne den innovator gäbe es die verbesserung vielleicht nie oder erst 50 jahre später.

das problem bei den softwarepatenten sind nur trivialpatente und das scheinbar die neuheit der erfindung nicht ausreichend geprüft wird.

Hagbard.Celine
00
27.4.2011, 21:12

Es geht nicht drum, jemandem seinen Suchalgorithmus zu klauen, weil der ja in der Regel eine gewisse (Achtung, Zauberwort für die ganze Diskussion) Erfindungshöhe besitzt.

Ich will aber nicht für irgendwelche Trivialpatente belangt werden, nur weil ich ein if kombiniert mit einem goto eine Schleife zaubere (evil).

Außerdem: Gerade in der Softwareentwicklung geht in 20 Jahren ordentlich was weiter - als Beispiel sei hier der freie Windows API-Nachbau Wine genannt, der mit der Zeit beachtliche Ergebnisse erzielt hat.
Solche Patente und vor allem solche Trolle gehören in die Schranken verwiesen.

sternwerk
00
27.4.2011, 16:30

Wenn du einen Suchalgorithmus B entwickelst, der besser als A ist - wer hindert dich daran, ihn zu benutzen? Was heißt da "klauen"? Klauen hieße, dass du ihn nicht mehr hast.

Nerdrage
00
27.4.2011, 18:33

ich glaub sie haben ganz allgemein nicht verstanden was patente sind, sonst würden sie wissen was mit der formulierung "klauen" in diesem zusammenhang gemeint ist.

sternwerk
00
29.4.2011, 16:35

Ich habe es gut verstanden, aber ich glaube, Sie wollen nicht realisieren, was ich damit sagen wollte.

Gut, dass es zu Pythagoras' Zeiten noch keine Patente gab und man für die Verwendung von e und i noch nicht zahlen muss :)

Christian_Friedl
 
00
26.4.2011, 15:07

Wenn Sie heute einen Suchalgorithmus entwickeln, dann baut der mit Sicherheit auf den Ideen zahlloser Vorreiter auf. Weshalb sollte gerade der letzte Nutzer privilegiert werden?

Nerdrage
00
27.4.2011, 18:55
ALLES baut auf vorwissen auf

was glauben sie wie forschung funktioniert? was glauben sie was das kostet, wieviel arbeit da drinnen steckt?

sollen die einen sich in den ruin treiben und neues entwickeln und andere warten nur wie die geier auf die vorschungsergebnisse und cashen dann ab?

ohne patente wäre die coca cola-lösung die einzig vernünftige für wirtschaftlich agierende unternehmen. das patent auf das cola-rezept wäre schon seit jahrzehnten abgelaufen. stattdessen haben sie auf STRIKTE geheimhaltung gesetzt und profitieren noch heute davon.

wenn es keine patente gäbe, dann würde das logischerweise jeder so machen. DAS wäre dann wirklich innovationshemmend, weil dann das rad mehrfach neu erfunden werden würde.

vandermonde
00
26.4.2011, 13:35
Bei einem Algorithmus...

...fehlt die Konkretheit, da es sich ja um ein abstraktes Konzept handelt (ähnlich wie eine mathematische Formel). Wie er konkret implementiert ist, ist ja dabei irrelevant. Patente wurden aber in diesem Sinne nur für genau diese konkrete technische Umsetzung konzipiert. Und genau da liegt das Dilemma, da abstrakte Konzepte i.a. eine viel zu große Breitenwirkung entfalten...

Nerdrage
00
27.4.2011, 18:31

richtig, es gibt ein dilemma. deswegen sind patente an sich aber noch lang nicht blödsinnig.

wenn ich mit dem strafmaß bei mord nicht einverstanden bin weil ich es zu hart/zu mild finde, oder wenn ich nicht damit einverstanden bin, wie die justiz mit diesen gesetzen umgeht, dann sind deswegen gesetze gegen mord nicht per se blödsinnig.

genau das drückt aber der vorposter im zusammenhang mit patenten aus.

KL
00
25.4.2011, 16:37

einfach mal schauen wer patente haelt, und was da patentiert wurde.
das sollts dann gewesen sein mit dem theoretischen maerchen des innovator schutzes.

Nerdrage
00
25.4.2011, 18:02

ja das sind vor allem große internationale konzerne, worauf wollen sie hinaus?

KL
00

eben das sich in diesen grosskonzernen die "erlaubnis etwas machen zu duerfen" anhaeuft.

aber nicht nur weil die so innovativ sind, sondern weil sie sich jeden mist schuetzen lassen, und das beim USPO durchgeht weil dir dort der meinung sind dass das vor gericht geregelt wird.

damit werden dann firmenkriege gefuehrt, und die eintrittschwelle erhoeht. nicht jeder mensch kann es sich leisten kann kanzlei damit zu beauftragen den selbst entwickelten code auf stellen zu ueberpruefen
die "geschuetzt" sind.

Wenn geklagt wirst weil bsp. eine zweidimensionale menustruktur verwendest erinnert mich das schon etwas an eine Schutzgeld-Gaunerei, nur das der Schlaegertrupp sich deine Finanzen vornimmt und aus Staatsorganen besteht.

The Alien
 
116
24.4.2011, 08:55
Pervertierte Anforderung

Demokratische Anforderung an ein "Rechtssystem": erleichtere durch einfache, verständliche Regeln (auf Basis einer gemeinsamen Verfassung) das friedliche Zusammenleben innerhalb einer Gesellschaft.

Rechtssystem heute: stelle durch ein komplexes, von einer Elite kontrolliertes System sicher, dass die Eliten dauerhaft auf Kosten der Nutzmenschen privilegiert bleiben.

Als Alien bliebe ich dabei: in echten Demokratien und bei Verfassungen, wo Prinzipien wie "Freiheit" und "Gleichheit" verankert sind, wären heutige Rechtssystem illegal.
Ich ersuche daher, endlich offiziell zuzugeben, dass wir in feudalistischen Lobby-Diktaturen leben und die Bezeichnungen "Demokratie" und "Republik" nur Lug und Trug sind.

märchenonkel
00
23.4.2011, 21:57
Für alle, die's nicht wissen: Das Patend beschreibt einen Cache. Das war nicht mal in den80ern etwas neues.

Mario Semo
 
01
24.4.2011, 23:06
nicht wirklich

Naja, nicht wirklich. Es geht um ein dynamisches on demand Löschen von Elementen der außen verketteten linked list in einer Hash-Collection.

99% der Logik ist Standard und steht (wie auch im Patent angemerkt) im "The Art of Computer Programming" also in DEM Standard Werk aus den 1970ern.

Ich vermute mal dass diese 1% Optimierung beim Löschen von Elementen schon 1000 x vor dem Patent realisiert wurde.

Aber so ist es mit dem SW Patenten leider. Irgendwer patentiert auf Teufel komm raus, und irgendwer klagt ebenso, und 99.99% aller Developer sind die Opfer.

ernst weber1
 
00
24.4.2011, 10:48
"das" cash bitte

schlussendlich geht's natürlich um cash. und das war - wie du schon richtig gesagt hast - auch in den 80ern keine unbedeutende sache bzw. wurde auch schon in den 80ern darum gerauft.

Bastian Balthasar Bux
00
27.4.2011, 12:48

und btw auch der Cash. weil Johnny auch ein er war. ;)

Bastian Balthasar Bux
00
27.4.2011, 12:47

Der Cache, weil 'Vorratsspeicher' ebenfalls der ist, und nicht das ... ;)

vince crue
00
23.4.2011, 18:18

how does the infringing code end up in the Linux kernel in the first place?

fizcaraldo
12
23.4.2011, 15:39

Software Patente fördern Innovationen. Sieht man an diesem Fall wieder ganz deutlich. Ich wusste nur nicht, dass damit innovative Techniken möglichst viel Geld aus möglichst viel Mist zu machen gemeint sind.

aceFruchtsaft
00
23.4.2011, 18:11

Das zählt eben zu "wirtschaftlicher Innovation". ;)

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