Google: 5 Mio. Dollar für "Patentverletzung" im Linux Kernel

22. April 2011, 11:34
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Auswirkungen auf das gesamte Linux-Ökosystem befürchtet - Gericht gibt Patent-Troll recht

Patentklagen sind in den letzten Jahren immer mehr "in Mode" gekommen, vor allem im Smartphone-Bereich wird eifrig hin und her geklagt, Apple und Samsung sind da nur die aktuellsten Beispiele. Oft enden solche Klagen mit außergerichtlichen Einigungen, manchmal geht es aber auch ans "Eingemachte": Ein aktuelles Urteil könnte nun nachhaltige Auswirkungen auf das Linux-Ökosystem als Ganzes haben.

Urteil

Wie Florian Müller von FOSSPatents in einem Blog-Eintrag berichtet, hat ein texanisches Gericht Google zur Zahlung von 5 Millionen US-Dollar an den Patent-Troll Bedrock Computer verurteilt. Zwar könnte Google selbst die Geldstrafe wohl durchaus verkraften, das Problem ist allerdings, dass die Entscheidung weit über den Android-Hersteller hinaus von Relevanz ist.

Patent

Geht es in der Klage doch um das US-Patent No. 5,893,120 in dem eine Methode zur Löschung ungültiger Daten bei großen Speichersystemen beschrieben wird. Bedrock behauptet nun, dass Google dieses Patent verletzt, indem man eine entsprechende Methode auf den eigenen Linux-Servern zum Einsatz bringt. Das besonders Pikante: Es handelt sich hierbei um eine Funktion des offiziellen Linux Kernels selbst.

Klagefreudig

Entsprechend ist Google auch nicht das einzige Unternehmen, das sich mit einer Klage wegen dieses Patents konfrontiert sieht. Schon 2009 hat der Patent-Troll - wie gemeinhin Firmen bezeichnet werden, deren einzige Funktion das Einklagen von umstrittenen Softwarepatenten ist - neben Google unter anderem auch Yahoo, Amazon und Paypal ins Visier genommen.

Schwammig

Von Seiten Googles heißt es, dass man das jetzige - noch nicht rechtskräftige - Urteil bekämpfen will, zudem spricht man sich in einer Mitteilung einmal mehr gegen das aktuelle Patent-Regime aus. Bei Bedrock sieht man hingegen die eigene Stunde gekommen und will nun eine einstweilige Verfügung gegen Google erwirken. In das Verfahren hatte auch Red Hat eingegriffen, und sich für die Ungültigerklärung des laut des größten Linux-Herstellers äußerst "schwammig" formulierten Patents stark gemacht. (apo, derStandard.at, 22.04.11)

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