Ins Schwarze getroffen

21. April 2011, 18:55
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Diese Regierungsumbildung war die Rache Josef Prölls an seiner Partei

Diese Regierungsumbildung war die Rache Josef Prölls an seiner Partei, zwangsexekutiert von einem Nachfolger, der das Erbe unter denselben internen Umständen antreten musste, an denen der Erblasser gescheitert ist. Er hatte, wie man so sagt, Generalvollmacht, das ist die Erlaubnis, im Rahmen dessen, was voll Mächtige gestatten, den General zu markieren. Das Ergebnis konnte zwar angelobt und seit gestern offiziell besichtigt werden, auch wenn außer dem neuen Generalsekretär niemand so recht daran glaubt, dass es sich auch sehen lassen kann. Der war sofort dabei, das Sprichwort zu widerlegen, dass Rauch immer auf Feuer schließen lässt, als er die Salzburger Nachrichten an der Erkenntnis teilhaben ließ, Michael Spindelegger habe "mit seinem Weg offenbar genau ins Schwarze getroffen". Wie wahr: Die Familienpartei ÖVP tritt mit einer Frau weniger und ohne Familienstaatssekretariat erneuert an.

Aber man soll nicht nur nörgeln. Spindelegger ist mit Frau Bandion-Ortner einen populistischen Missgriff aus der Vergangenheit losgeworden und hat mit der Schaffung des neuen Staatssekretariats für Integration einen Ansatz von Vernunft und mit dessen Besetzung eine Tollkühnheit bewiesen, welche mit einer öffentlichen Aufmerksamkeit belohnt wurde, die - oft in peinlicher Weise - weit über den Anlass hinausgeht. Dass ein 24-jähriger Einsteiger nicht über die Erfahrung eines 50-jährigen Berufsfunktionärs verfügt, sollte man angesichts der österreichischen Realität nicht unbedingt als Nachteil betrachten. Ständig nach Jungen in der Politik zu rufen, aber von ihnen diese Erfahrung einzufordern, ist eine Heuchelei. Zwar war eher seltsam, was Sebastian Kurz bisher in der Politik geboten hat, aber wo so viele Ältere dem Land jahrzehntelang mit ihren Irrtümern Schaden zufügen und das mit ihren Werten rechtfertigen, sollte man selbst Geilmobilisten die Chancen einräumen, sich von wahlkampfbedingten Verirrungen zu verabschieden und eine Bewährungsprobe abzulegen. Für Zweifler mag es ein Trost sein: Schlimmer als unter der nunmehrigen Finanzministerin kann es mit der Integration unter Kurz kaum werden, und wenn doch, ist die Politik in spätestens zwei Jahren von ihm geheilt.

So nebenbei fällt ihm bis dahin auch noch eine Nebenrolle in den Schoß, der sich bisher in der gesamten Bundesregierung niemand unterziehen will, nämlich dem freiheitlichen Führer auf dem Gebiet Paroli zu bieten, wo dessen Hetze den größten populistischen Ertrag abwirft. Allenthalben setzt nun, zwei Spiralwindungen tiefer, wieder ein, was es schon einmal mit Jörg Haider gab: Die schaurig-schönen und vor allem auflagensteigernden Beschwörungen eines H.-C. Strache, der schier unaufhaltsam ÖVP und SPÖ überflügelt und demnächst die Beine auf den Kanzlerschreibtisch legt. So wie die Regierung bisher gearbeitet hat, braucht Strache die Leere seiner Phrasen nicht einmal mehr zu kaschieren, um sie wirken zu lassen. Doch das ist kein unabwendbares Schicksal, glaubhaftes Handeln und Erklären ist gefragt. Ein Kurz allein kann das nicht, aber es eröffnet eine Chance, das an Profil zu gewinnen, was dem Anfänger noch fehlt.(Günter Traxler, DER STANDARD, Printausgabe, 22.4.2011)

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