Saleh will nicht vorzeitig gehen

20. April 2011, 21:38
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Präsident: "Wechsel nur über Wahlen"

 

Sanaa - Ungeachtet der anhaltenden Proteste in seinem Land weigert sich der jemenitische Präsident Ali Abdallah Saleh weiterhin, sofort zurückzutreten. Er werde dem Druck nicht nachgeben und so lange im Amt bleiben, wie die Verfassung es vorsehe, sagte Saleh am Mittwoch vor einer Gruppe von Frauen in der Hauptstadt Sanaa.

Er werde seine Macht nur abgeben, wenn er sie durch Wahlen verliere, sagte er weiter: "Diejenigen, die an die Macht wollen, sollen sich dem Urteil der Urnen stellen. Einen Wechsel kann es nur über Wahlen und im Rahmen des Verfassungsrechts geben." Saleh hat seit Beginn der Proteste Ende Jänner stets betont, dass er bis Ende seines Mandats im Jahr 2013 im Amt bleiben will, danach aber nicht mehr antreten werde.

Seit Wochen gehen in dem arabischen Land tausende Menschen auf die Straße und fordern den sofortigen Rücktritt Salehs. Die Sicherheitskräfte gehen dabei immer wieder gewaltsam gegen die Protestierenden vor. Dabei wurden bisher mehr als 130 Menschen getötet. Alle Vermittlungsversuche brachten bisher keine Ergebnisse.

Am Mittwoch starben erneut zwei Menschen bei Protesten. In der Stadt Hodei am Roten Meer eröffnete ein Motorradfahrer nach Angaben von Regierungsgegnern im Morgengrauen das Feuer auf ein Protestcamp, während viele der Demonstranten noch schliefen. Einer von ihnen wurde den Angaben zufolge getötet, acht weitere seien verletzt worden. In der südjemenitischen Stadt Aden starb nach Angaben der Behörden ein Polizist, als Demonstranten mit automatischen Waffen auf Sicherheitskräfte geschossen hätten, die versuchten, ihr Stadtviertel einzukesseln. (APA)

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