Wie die Queen regieren darf

20. April 2011, 19:43
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Die britische Königin hat vor allem repräsentative Aufgaben. Sie übt theoretisch die Hoheitsrechte aus und hat etwa das Recht, das Parlament einzuberufen, zu vertagen und aufzulösen. Zu Beginn eines jeden Parlamentsjahres hält sie die Thronrede, in der sie das Gesetzgebungsprogramm der Regierung für das folgende Jahr bekanntgibt. Das alles erfolgt aber immer in Übereinstimmung mit dem Premierminister.

Mit ihm trifft sie sich, sofern sie nicht auf Reisen ist, einmal wöchentlich. Sämtliche Kabinettspapiere werden ihr vorgelegt, die Sitzungsprotokolle des Kabinetts und seiner Ausschüsse. Sie kann ihre Ansichten äußern, muss aber die Entscheidungen der Regierung akzeptieren.

Die Königin besitzt einen hohen symbolischen Stellenwert. Treu-Eide werden auf ihren Namen abgelegt, alle Gesetze im Namen der Königin erlassen. (red, DER STANDARD Printausgabe, 21.4.2011)

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