Die Enttäuschten lassen sich wenig anmerken

19. April 2011, 19:35
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Bauern und Wirtschaftsbund beschönigen, Mandate als Trost für Lopatka und Remler

In der allgemeinen Hochstimmung, die die rasche Bestellung von Michael Spindeleggers Team verbreiten sollte, wollte niemand als Verlierer dastehen - auch wenn es in den schwarzen Reihen etliche gibt, die nunmehr wesentlich schwächer vertreten sind als vorher.

Besonders betroffen ist der Bauernbund: Dieser hatte mit Wilhelm Molterer und Josef Pröll zweimal den Parteivorsitzenden und Vizekanzler gestellt - und zwar zusätzlich zur Funktion des ohnehin an den Bauernbund verpachteten Landwirtschaftsministers. Noch die Zeit im Bild am Montagabend berichtete von einer Bauernbund-Forderung, ein zweites Regierungsmitglied zu stellen und zitierte Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch so: "Das wird uns der Parteiobmann mitteilen, in welchem Ressort er gedenkt, einen Bauernbündler einzusetzen."

Gegen Mitternacht stand allerdings fest, dass Spindelegger gar nicht daran gedacht hat, die Bauern mit einer weiteren Funktion zu betrauen, die bäuerliche Sprachregelung am Dienstag lautete: "Nikolaus Berlakovich ist unser Mann in der Regierung, ihn hat Parteiobmann Spindelegger ausgewählt." Auch der Verlust des Generalsekretärs - Bauernbündler Fritz Kaltenegger wechselt in die Privatwirtschaft - wird sportlich kommentiert: Man habe hier keine Erbpacht.

Diszipliniert zeigte sich auch der Wirtschaftsbund, dessen Präsident Christoph Leitl sich eine inhaltliche Diskussion vor der Bestellung des Pröll-Nachfolgers gewünscht hätte, um vielleicht doch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zu installieren. Außer der Aufwertung von Maria Fekter zur Finanzministerin und der Bestätigung der Jobs von Mitterlehner und Klubchef Karlheinz Kopf im Parlamentsklub war für die Wirtschaftsbündler nichts drin. Leitl gab sich am Dienstag konstruktiv und begrüßte per Aussendung die rasche Umbildung des ÖVP-Regierungsteams als "nützlich für den Standort Österreich".

Ein wenig Enttäuschung zeigten die Steirer: Nachdem ihr Klubchef Christopher Drexler den Wechsel ins Generalsekretariat abgelehnt hat, verloren sie mit Finanz-Staatssekretär Reinhold Lopatka das zweite Regierungsmitglied. Lopatka selber versuchte, demonstrativ nicht enttäuscht auszusehen, er wechselt in den Nationalrat.

Auch die Kurzzeit-Staatssekretärin Verena Remler bleibt der Politik erhalten. Sie könnte auf das Tiroler Landtagsmandat von Hannes Rauch nachrücken, der Generalsekretär wird. Zudem könnte sie in ihre Funktion als Geschäftsführerin der Gesundheits- und Sozialdienste Lienz zurückkehren, in der sie derzeit karenziert ist.

Die scheidende Justizministerin Claudia Bandion-Ortner dürfte nach der Amtsübergabe bis auf weiteres wieder Dienst als Richterin tun. (cs, ver/DER STANDARD-Printausgabe, 20.4.2011)

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