EU nimmt Telekom-Branche auf den Kieker

19. April 2011, 18:04
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Derzeit werden Internettelefonie-Dienste von "manchen Anbietern" blockiert

 Brüssel will sicherstellen, dass Handynutzer auch über das Internet telefonieren können. Derzeit würden Internettelefonie-Dienste wie Skype in Europa von "manchen Anbietern" blockiert, erklärte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel bei einem Vorstoß für mehr Wettbewerb und Transparenz bei Internet-Diensten. Die EU arbeitet zugleich darauf hin, dass das Internet tatsächlich stets so schnell ist wie vom Anbieter versprochen.

VoIP

Mit Internettelefonie-Diensten (Voice over Internet Protocol, VoIP) lassen sich Gebühren für die normale Telefonverbindung sparen. Anrufe auf Festnetzanschlüsse oder Handys gerade im Ausland sind oft billiger, Telefonate zwischen den Nutzern eines VoIP-Dienstes oft sogar kostenlos. Angesichts der großen Zahl mobiler Kommunikationsgeräte wie internetfähiger Handys und Laptops kann VoIP auch mobil stark genutzt werden. Allerdings "blockieren manche Anbieter mobiler Internetzugänge VoIP-Dienste", heißt es in der EU-Mitteilung.

Netzneutralität

Brüssel sieht darin einen Verstoß gegen die sogenannte Netzneutralität. Dabei bremsen Telekommunikationsanbieter Konkurrenten aus, indem sie deren Dienste extra langsamer oder gar nicht übertragen. Zwar sieht die Kommission ein, dass es angesichts der riesigen Datenmengen im Netz eine "gewisse Datenverkehrssteuerung" geben muss. Dies dürfe aber nicht missbraucht werden, um Diensten generell Vorfahrt einräumen oder sie zu benachteiligen.

In Deutschland spielen Verstöße gegen die Netzneutralität zwar nach Angaben der Bundesnetzagentur vom Dienstag "bisher keine Rolle". Tatsächlich werden Skype und Co. von den großen Anbietern T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 nach deren Angaben nicht blockiert. Allerdings sind zum Teil Aufschläge fällig, bei T-Mobile in bestimmten Verträgen etwa rund zehn Euro pro Monat. Bei E-Plus werde VoIP zwar "nicht technisch unterdrückt", ist aber auch nicht ausdrücklich erlaubt, wie Firmensprecher Guido Heitmann sagte. "Es wird sozusagen geduldet", um für später "Optionen offenzuhalten".

Die VoIP-Dienste könnten dort häufiger "gesperrt oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verboten sein"

Das Nachsehen können aber gerade Kunden kleinerer, preisgünstiger Anbieter haben, bei denen viele Deutsche ihren Handyvertrag oder ihre Prepaidkarte haben. Die VoIP-Dienste könnten dort häufiger "gesperrt oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verboten sein", sagte der Geschäftsführer des Branchendienstes Teltarif, Martin Müller, der Nachrichtenagentur AFP.

Die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes will nun bis Jahresende die Probleme genauer unter die Lupe nehmen und danach gegebenenfalls neue Maßnahmen vorschlagen. Dabei schließe sie auch gesetzliche Vorschriften nicht aus, erklärte Kroes. In der Vergangenheit hat Brüssel auch schon die Roaminggebühren für Handytelefonate im EU-Ausland zwangsweise gedeckelt.

Geschwindigkeit

Zugleich will Kroes sicherstellen, dass die Geschwindigkeit von allen Internetdiensten nicht geringer ist als von den Anbietern versprochen. Ab Ende Mai müssten die Anbieter aufgrund neuer Regeln den Kunden vor Vertragsschluss darlegen, wie die Anbieter Datenströme steuern und was das für die Geschwindigkeit des Internetzugangs des Kunden bedeutet. (APA)

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