Spindelegger präsentiert seine sechs Neu- und Umbesetzungen

19. April 2011, 16:59
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Neuer ÖVP-Obmann, neues Team: Michael Spindelegger setzt in der Regierung auf drei Newcomer und zwei Umsteigerinnen - das eben geschaffene Integrationsstaatssekretariat besetzt er mit einem bekannten Studenten

Das ist also Michael Spindeleggers Team. Nachdem sich der neue Parteichef gerade eben im idyllischen Meidlinger Springer-Schlössel vom schwarzen Vorstand seine Bestellungen absegnen hat lassen, stellt er sich Dienstagnachmittag im nüchtern gehaltenen, aber randvollen Medienraum der Presse.

Es ist heiß. Es ist stickig. Die Umfragewerte für die ÖVP sind im Keller. Und trotzdem bemüht sich Spindeleggers Mannschaft, in Reih und Glied aufgestellt, ständig zu lächeln. Exakt fünf Tage lang hat der Niederösterreicher seit seiner Inthronisierung gebraucht, um insgesamt sechs Neu- und Umbesetzungen in der Regierungsmannschaft vorzunehmen. Dazwischen lagen dem Vernehmen nach unzählige Telefonate und Absagen. Doch jetzt bedenkt Spindelegger lieber jedes einzelne neue Mitglied mit einer kurzen Lobesrede.

Zuallererst widmet sich der Obmann "drei besonderen Frauen". Neo-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner - "die Hanni", ebenfalls aus dem Reich von Landeshauptmann Erwin Pröll und bisher Landesrätin für Soziales und Familie - ehrt Spindelegger gleich einmal für "ihre besondere Härte". Und meint: "Sie kann das."

Bei den beiden bereits bewährten Ministerinnen, für die der frischgebackene Chef Rochaden vorgesehen hat - Innenministerin Maria Fekter geht ins Finanzressort, Wissenschaftsministerin Beatrix Karl wechselt ins Justizressort - streicht er die langjährige Erfahrung hervor. Ob das Ministerium für die studierte Juristin Fekter nicht eine etwas große Herausforderung ist? Spindelegger knapp: "Maria Fekter ist es nicht gewohnt, belohnt zu werden." Der ganze Saal lacht an dieser Stelle auf. Fekter versucht fröhlich mitzulachen.

Karlheinz Töchterle, den eben ernannten Wissenschaftsminister, bisher Rektor der Universität Innsbruck, preist Spindelegger als Mann an, "der weiß, wie man eine Universität führt". Irgendwie klingt das, als würde das die einstige Rechtsprofessur von Karl in Graz bei Weitem toppen.

Weiter geht's mit den zwei neuen Staatssekretären. Sebastian Kurz, bis jetzt höchst auffälliger Obmann der Jungen ÖVP, und demnächst im Innenministerium als Integrationsbeauftragter anzutreffen, lobt der Parteichef für sein zartes Alter von 24. Denn: "Er ist jung - und Integration ist ein junges Thema." Kein Wort davon, dass sich mittlerweile schon seit drei Generationen Zuwanderer im Land befinden. Was Kurz noch zu dessen Amt befähigt: Er komme aus Wien - also daher, "wo die Integrationsproblematik die stärkste ist". Ob das schon genüge, damit sich in der Ausländerpolitik groß etwas ändern werde? Spindelegger pariert: "Es ändern sich die Personen. Wir haben keinen Bedarf, die Marke zu ändern."

Sich selbst stellt der Demnächst-Vizekanzler im Außenministerium Wolfgang Waldner, bis dato Direktor des Museumsquartiers, als Staatssekretär zur Seite. Das Asset des ehemaligen Sekretärs von Außenminister Alois Mock und Kulturattachés in Washington: "Er kennt die Welt, aber auch das Außenamt."

Und noch etwas stellt Spindelegger klar: "Niemand braucht glauben", dass die Familienpolitik in der ÖVP nicht mehr so wichtig wäre. Im Gegenteil: "Das ist Chefsache." Gemeinsam mit Familien- minister Reinhold Mitterlehner werde er, Spindelegger, ohnehin schon Parteichef, Vizekanzler und Außenminister, diese wichtige Agenda mitakkordieren.

Zu guter Letzt gibt es ein wenig Dank an die Abgänge. Familienstaatssekretärin Verena Remler werde "in Tirol ihren Weg machen". Staatssekretär Reinhold Lopatka habe bei der Verwaltungsreform "viel weitergebracht", Justizministerin Claudia Bandion-Ortner "viele Materien in Angriff genommen". Trotzdem sind sie nun entlassen. (Saskia Jungnikl, Nina Weißensteiner/STANDARD-Printausgabe, 20.4.2011)

  • ÖVP-Chef Spindelegger geht voran: Hinter ihm "drei besondere Frauen", 
Innenministerin Mikl-Leitner, Finanzministerin Fekter und 
Justizministerin Karl (v. li.).
    foto: standard\fischer

    ÖVP-Chef Spindelegger geht voran: Hinter ihm "drei besondere Frauen", Innenministerin Mikl-Leitner, Finanzministerin Fekter und Justizministerin Karl (v. li.).

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