Haseloff neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

19. April 2011, 15:49
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Einige Gegenstimmen aus den Reihen der schwarz-roten Koalition

Magdeburg - Der CDU-Politiker Reiner Haseloff ist neuer Ministerpräsident des ostdeutschen Bundeslandes Sachsen-Anhalt. Der Landtag in Magdeburg wählte den 57-Jährigen am Dienstag trotz einiger Gegenstimmen aus den Reihen von CDU und SPD zum Regierungschef.

Auf Haseloff entfielen 57 Stimmen, das sind 10 weniger als CDU und SPD Abgeordnete haben. Der bisherige Landes-Wirtschaftsminister folgt seinem Parteifreund Wolfgang Böhmer, der mit 75 Jahren nicht wieder angetreten war.

Bei der Wahl am 20. März war die CDU trotz Verlusten als stärkste Partei in Sachsen-Anhalt bestätigt worden. Sie stellt 41 der 105 Sitze im Landtag. Die SPD als drittstärkste Kraft verfügt über 26 Sitze. Damit hat die schwarz-rote Koalition eine klare Mehrheit. Die Linken stellen 29 Abgeordnete, die Grünen verfügen über 9 Mandate. CDU und SPD hatten das Land schon seit 2006 gemeinsam regiert.

Nach der Wahl legte Haseloff seinen Amtseid ab. In seiner Antrittsrede warb er auch bei seinen Kritikern um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Es gehe darum, Kompromisse zu finden und "streitbar, aber vernünftig" miteinander umzugehen. Auch sein Kabinettt sollte noch am Dienstag angelobt werden.

Vor allem zwei Punkte des gemeinsamen Koalitionsvertrages waren umstritten. Innerhalb der SPD wurde der Wechsel der Zuständigkeit für die Hochschulpolitik vom Kultus- in das Wirtschaftsministerium kritisiert, während es aus der CDU Kritik am geplanten Ausbau der Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt gibt.

Der aus der Nähe von Wittenberg stammende Haseloff, der promovierter Physiker ist und zu DDR-Zeiten in der Umweltforschung arbeitete, war seit 2006 Wirtschaftsminister. Seine politische Karriere begann er nach der Wende zunächst auf kommunaler Ebene. Er war stellvertretender Landrat des Landkreises Wittenberg und bis 2002 Direktor des örtlichen Arbeitsamtes, bevor er als Staatssekretär in das Wirtschaftsministerium wechselte. Vier Jahre später übernahm der den Ministerposten. (APA)

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