Behindertenanwalt Buchinger bekommt Karenzvertretung

19. April 2011, 08:23
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Funktionsperiode künftig fünf Jahre

Wien - Die Karenz von Behindertenanwalt Erwin Buchinger nötigt jetzt das Sozialministerium sogar zu einer Gesetzesänderung. Mit dieser wird klargestellt, dass der Posten während der Auszeit von einem Bediensteten des Ministeriums interimsmäßig eingenommen wird. Wer für diese Rolle vorgesehen ist, war aus dem Sozialministerium vorerst nicht zu erfahren. Buchinger, der vergangenen Dezember Vater eines Sohnes wurde, will von 1. September bis Ende Jänner 2012 in Karenz gehen.

Novelle in Begutachtung

Der frühere Sozialminister hatte diese Pläne schon während der Schwangerschaft seiner Lebensgefährtin kundgetan. Die Schrecksekunde von Ressortchef Rudolf Hundstorfer (SPÖ) fand nun nach einem knappen Jahr ein Ende. Das Sozialministerium hat dieser Tage eine Novelle zum Bundespflege- und Bundesbehindertengesetz zur Begutachtung ausgesandt, mit der eine Karenzregelung etabliert werden soll.

"Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat einen Bediensteten seines Ressorts als Stellvertreter des Behindertenanwalts zu bestellen, der diesen im Fall einer vorübergehenden Verhinderung vertritt", heißt es in dem Gesetzesentwurf. Dass derzeit noch kein Vertreter für Buchinger benannt werden kann, wird im Sozialministerium damit begründet, dass das Gesetz noch nicht beschlossen sei.

Verlängerung der Funktionsperiode

Ferner sieht der Gesetzesvorschlag eine Verlängerung der Amtszeit des Behindertenanwalts von vier auf fünf Jahre vor. Buchinger kann davon jedoch nicht profitieren, da diese Regelung erst nach seiner (ersten) Funktionsperiode Wirkung entfaltet. Der frühere Sozialminister hatte seine neue Aufgabe mit 2010 übernommen. Die Eignung des Juristen und Vaters eines schon älteren behinderten Sohnes wurde dabei zwar nicht angezweifelt, allerdings wurde Kritik laut, dass sich Sozialminister Hundstorfer nicht für einen selbst gehandicapten Kandidaten entschieden hatte. (APA)

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