Karl soll als Justizministerin nachfolgen

19. April 2011, 06:11
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Karlheinz Töchterle soll Wissenschaftsministerium übernehmen - JVP-Chef Sebastian Kurz könnte Staatssekretär für Integration werden

Die neue ÖVP-Regierungsmannschaft ist nach Angaben der "Kleinen Zeitung" fix und soll schon heute präsentiert werden. Um 13:30 Uhr trifft der Parteivorstand in in der Politischen Akademie der ÖVP zusammen, um 15 Uhr soll es eine Pressekonferenz geben.

Beatrix Karl soll vom Wissenschaftsministerium ins Justizressort wechseln und wird ihrerseits vom Rektor der Innsbrucker Universität Karlheinz Töchterle ersetzt. Die Ablöse von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner war dieser dem Vernehmen nach bereits vergangene Woche mitgeteilt worden.

Neue Staatssekretäre

Überraschungen könnte es in den Staatssekretariaten geben. Der Obmann der Jungen ÖVP, Sebastian Kurz, soll Integrationsstaatssekretär werden, Museumsquartier-Chef Wolfgang Waldner wird laut "Kleiner Zeitung" Staatssekretär Spindeleggers im Außenministerium.

Bereits seit längerem als fix galt der Wechsel von Innenministerin Maria Fekter ins Finanzressort. Ihr wiederum soll die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner folgen.

Bestätigen sich die jüngsten Angaben, würden somit neben Spindelegger nur Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich auf den Posten bleiben, die sie vor dem Rücktritt von VP-Chef und Finanzminister Josef Pröll innehatten. Neben Bandion-Ortner müssten die Reinhold Lopatka und Verena Remler weichen, deren Staatssekretariate im Finanz- bzw. Wirtschaftsministerium aufgelöst würden.

Auf Kaltenegger folgt Rauch

Bereits offiziell ist der Abgang von Generalsekretär Fritz Kaltenegger, der wie berichtet in die Privatwirtschaft wechseln will. Als sein Nachfolger war zuletzt der Hauptgeschäftsführer der Tiroler ÖVP Hannes Rauch kolportiert worden. Offen bliebe damit noch der Parlamentsklub, wobei am Montag in der Fraktion davon ausgegangen wurde, dass die Leitung weiter Karlheinz Kopf obliegen wird. (APA/red)

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    Beatrix Karl soll neue Justizministerin werden.

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