ÖVP erwägt eigenes Staatssekretariat für Integration

18. April 2011, 19:26
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Softer Aufputz für Hardlinerin

Wien - Ein im Innenministerium angesiedeltes Staatssekretariat für Integration: So könnte Neo-ÖVP-Parteichef Michael Spindelegger ein erstes deutliches Signal einer inhaltlichen Veränderung setzen. Derzeit wird darüber "heftig diskutiert", heißt es aus seinem Büro.

Der künftige Vizekanzler hat sich bereits in der Vergangenheit einem solchen Staatssekretariat gegenüber aufgeschlossen gezeigt - im Gegensatz zum Rest der Volkspartei. Eine Haltung, die er mit Kanzler Werner Faymann (SPÖ) teilt. Dieser will sich zu den Überlegungen noch nicht äußern. Es werde abgewartet, was der Koalitionspartner auf den Tisch legt, dann erst kommentiert, heißt es aus seinem Büro zum STANDARD.

Die Niederösterreicherin Johanna Mikl-Leitner, die Nachfolgerin von Maria Fekter im Innenministerium werden soll, gilt wie diese als Hardlinerin. Für ein neues softeres Image im Innenressort würde sie also nicht sorgen. Ein Integrationsstaatssekretär, der in der Ausländerpolitik einen neuen Kurs fährt und für eine Trennung von Kriminalitätsbekämpfung, Asylangelegenheiten und Integrationsbemühungen sorgt, könnte dem entgegensteuern.

ÖVP-EU-Abgeordneter Othmar Karas fände das Amt "gut und richtig". Allerdings hänge es sehr an der Frage, wer das Ressort führt. Caritas-Chef Franz Küberl gilt seit Jahren als Favorit. Er habe aber keine Ambitionen in die Politik zu wechseln, sagt er. Es sei wichtig jemanden zu holen, der nicht lediglich das "Helferlein des jeweiligen Ministers darstellt".

Unklar ist die Kompetenzverteilung sowie auch die Frage nach der Handlungsfreiheit des künftigen Sekretärs - ob er denn mehr ist als ein Feigenblättchen.

Dem Integrations- würde das Familienstaatssekretariat zum Opfer fallen. Damit wäre die Tirolerin Verena Remler nach nur einem halben Jahr wieder weg. (Saskia Jungnikl, STANDARD-Printausgabe, 19.4.2011)

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