Fritz Kaltenegger ist der Erste, der geht

18. April 2011, 20:40
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Es darf spekuliert werden: Noch steht Spindeleggers neues Team nicht

Wien - Fritz Kaltenegger hat sich am Montag bereits verabschiedet. Er wird nicht ÖVP-Generalsekretär bleiben, macht diesen Job nur noch bis zum Parteitag am 20. Mai. Das gab er selbst per Anruf beim STANDARD bekannt. Nachfolger soll Hannes Rauch werden, einst Pressesprecher im Innenministerium, dann Kommunikationschef in der Parteizentrale und derzeit Landesgeschäftsführer der Tiroler VP.

Fix ist: Maria Fekter, bisher gestrenge Innenministerin, wird neue Finanzministerin. Als ebenso fix gilt, dass Johanna Mikl-Leitner, bisher Landesrätin für Soziales, Arbeit und Familie in Niederösterreich, Fekter im Innenressort nachfolgen wird.

Damit wird Karlheinz Kopf auch zukünftig nicht mit Blaulicht unterwegs sein, er wird nicht Innenminister, sondern bleibt Klubchef der Volkspartei im Parlament. Im Gegensatz zu ernannten Regierungsmitgliedern muss ein Klubchef übrigens gewählt - und auch abgewählt werden, wenn er nicht aus Parteiräson freiwillig zurücktritt.

Bandion-Ortner definitiv weg

Fest steht, dass Claudia Bandion-Ortner in der Funktion der Justizministerin Geschichte ist. Der neue Parteichef Michael Spindelegger habe ihr das bereits in einem Gespräch mitgeteilt. Eine Festlegung Spindeleggers, wer ihr nachfolgen könnte, war am Montag nicht bekannt, als mögliche Kandidatin gilt aber Beatrix Karl, derzeit noch Wissenschaftsministerin. Das würde insgesamt eine ziemlich breite Rochade in der Regierung ergeben. Es gebe dann in vier Ministerien einen neuen Ressortchef, und da sind die Staatssekretariate noch gar nicht berücksichtigt.

Aufgrund einer drohenden Überdosis Niederösterreich in der Regierung sei der Anwalt Christoph Herbst, derzeit Flughafen Wien-Schwechat, für die Justiz jedenfalls aus dem Rennen. Das Gleiche müsste auch für Heribert Donnerbauer, Justizsprecher der ÖVP, gelten. Genannt wird noch OGH-Vizepräsident Eckhart Ratz. Abgesagt hat Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer.

Eine spannende Frage ist jene der beiden Staatssekretariate, derzeit im Finanzministerium (Reinhold Lopatka) und im Wirtschaftsministerium (Verena Remler) angesiedelt. Spindelegger wird sich als Außenminister jedenfalls einen Staatssekretär ins Ressort holen. Das wird entweder jemand aus dem diplomatischen Korps - im Gespräch ist etwa Ulrike Tilly, Botschafterin in Schweden - oder jemand, der aus dem Ruhestand zurückgeholt werden würde, wie Gregor Woschnagg. Der langgediente Diplomat war zuletzt ständiger Vertreter Österreichs bei der EU. Derzeit berät der 71-Jährige die Industriellenvereinigung.

Das zweite neue Staatssekretariat wäre eine echte Neuerung, könnte im Innenministerium angesiedelt sein und sich Integration widmen. (pra, völ/STANDARD-Printausgabe, 19.4.2011)

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    Kaltenegger geht und wechselt dem Vernehmen nach in die Privatwirtschaft.

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