Träume sind ansteckend: Michaela Moser träumte, dass Josef Pröll sein Amt zugunsten einer "fundamentalen Umgestaltung der Politik" fortführen könnte - Hier der Vision zweiter Teil: ein neuer Autor, derselbe Protagonist
Inspiriert von der "traumhaften Pröll-Erfahrung" (DER STANDARD 15. April 2011) mag man sich vorstellen, wie der abgetretene Vizekanzler Josef Pröll eine träumerische Vision neuer Politik dargeboten hätte:
Liebe Österreicherinnen und Österreicher, liebe Michaela Moser! Ich möchte Ihnen meinen aufrichtigen Dank für die Darlegung Ihres Traums aussprechen; danke, dass Sie sich so umfassende und fürsorgliche Gedanken über alle Menschen in diesem Land machen - auch über die Pflegebedürftigen, Erkrankten und Rechtlosen. Danke, dass Sie mich erinnern, dass es uns allen gut täte, wenn wir auch in der Not sein dürfen, ohne gesellschaftliche Aufnahme und Achtung zu verlieren; danke, dass Sie mir sogar zutrauen, in meinem Zustand weiterhin in der Politik tätig zu sein und dem Land zu dienen.
Ermutigt durch Ihre Worte will ich genau das tun. Mein Comeback ist gelebte Work-Life-Balance. Ich möchte als Teil eines Thinktanks meiner Partei zu einem neuen Aufbruch und Programm verhelfen, in dem nicht mehr Leistung und Wachstum im Mittelpunkt stehen, sondern Gemeinschaft, Beziehungen und die Umwelt. Denn diese Werte retten mir meine Gesundheit, meine Lebensqualität und meine Würde.
Zur Umkehr finden
Aus diesem Grund schlage ich einen Pakt für "Menschenwürde und Gemeinwohl" vor. Als Grundlage meiner konkreten Vorschläge nehme ich die wichtigste Rede meiner politischen Karriere, die ich am 14. Oktober 2009 gehalten habe: "Projekt Österreich" . Mehr als 400 Personen waren gekommen, um meiner Zukunftsansage zu lauschen, mit der ich den "umgekehrten Weg großer Visionen" gehen wollte.
Ich erteilte der Menschenwürde, der Demokratie und der Nachhaltigkeit eine Absage: Diese Begriffe kamen null mal vor; dagegen bemühte ich den Begriff "Wachstum" 25-mal und "Leistung" 28-mal. Ich sagte: "Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern" , um Vermögen, Vermögenszuwächse und Erbschaften trotz steigender Staatsschulden weiterhin unangetastet zu lassen. Ich insinuierte, dass mit Staatseinnahmen nur Sozialschmarotzer durchgefüttert werden würden, was der von mir hoch gelobten "Leistungsgerechtigkeit" zutiefst widersprach. Ich sagte wörtlich: "Die Nehmer sind uns allgemein bekannt" , unmittelbar nachdem ich über Familien gesprochen hatte, die "gar keine Steuern Zahlen, aber Anspruch auf zahlreiche Beihilfen haben" .
Diese unfaire Anspielung tut mir aufrichtig leid, weil ich damit die Einkommensschwächeren und Angehörigen der Unterschicht diffamiert habe.
Durch meine neue Situation habe ich erkannt, wer die wahren Leistungsträgerinnen in dieser Gesellschaft sind, und ich verwende bewusst das weibliche Geschlecht: diejenigen, die sich ehrenamtlich um andere Menschen kümmern, um solidarische und ökologische Beziehungen. Eine Schande: Diese Leistungen werden immer noch schlecht bezahlt oder gar nicht. Sie fließen zum Großteil weder ins Bruttoinlandsprodukt noch in die Unternehmensbilanzen ein, obwohl die Wirtschaft ohne diese Leistungen keine Sekunde funktionieren könnte. Die wertvollsten Leistungen auf dieser Welt sind gratis!
Hingegen bewertet das Wirtschaftssystem als heiligste Leistung die Betreuung von Hedgefonds: das Reichermachen der Reichsten, ohne dass diese einen Finger rühren. Ich schäme mich für diese unsagbare Leistungsungerechtigkeit! Diese beginnt beim einfachen Sparbuch: Wer zehn Millionen Euro auf der Bank hat und dafür drei Prozent Zinsen erhält, kassiert nach Abzug der Steuer ein jährliches Einkommen von 225.000 Euro - ohne irgendeine Leistung und ohne Risiko! Das bedingungslose Grundeinkommen für Superreiche existiert bereits - ohne dass es auf einem Transferkonto aufschiene.
Auch die Eliminierung der Erbschaftssteuer erhöht die Leistungsungerechtigkeit in unakzeptabler Weise: So verständlich es ist, dass Einfamilienhäuser, Eigentumswohnungen, kleine Familienbetriebe oder landwirtschaftliche Höfe steuerfrei weitergegeben werden dürfen: Was um alles in der Welt veranlasst uns, auch Multimillionen und Milliardenerbschaften völlig steuerfrei zu stellen? Welche Leistung stellt der Antritt eines solchen Erbes dar, dass wir es steuerfrei stellen?
Ich ziehe meinen unüberlegten Satz "keine zusätzlichen Steuern" zurück und unterstütze die Forderung der wachsenden zivilgesellschaftlichen Allianz "Wege aus der Krise" nach (Vermögens-, Kapitaleinkommens-, Erbschafts- und Öko-)Steuern im Ausmaß von 13 Milliarden Euro pro Jahr!
Das würde den Staatshaushalt sanieren, ohne erneut bei den Schwachen zu sparen. Stattdessen würden 250.000 überwiegend hoch wertvolle Beziehungsarbeitsplätze geschaffen. Die Reichen bräuchten keine Angst haben: Sie bleiben reich! Schön langsam beginnt sich ja auch in der Oberschicht herumzusprechen, dass sie bald einen Großteil ihres Vermögens verlieren wird, wenn sie jetzt nicht bereit ist, das eine oder andere Prozent zu teilen. Und als Finanzminister und Vizekanzler a. D. übernehme ich die Verantwortung dafür, dass diese Einsicht verzögert wurde!
Eines noch: Ich verbringe jetzt mehr Zeit in der Natur, von der alles kommt, was wir Menschen zum Leben benötigen. Und dank dieser Beobachtungen verstehe ich täglich tiefer, dass es endloses Wachstum nicht geben kann. Meine Ansage "Wir brauchen eine Agenda für ein 'Neues Wachstum'. Und das ist zunächst und zuallererst natürlich neues ökonomisches Wachstum" lese ich heute mit leisem Schrecken. Der blinde Fokus auf die Messung monetärer Größen hat uns in die Krise geführt.
"Neues" materielles und finanzielles Wachstum wird uns daher nicht retten, sondern noch tiefer in die Krise führen. Beim Betrachten der Pflanzen und Tiere und der Dorfgemeinschaft dämmert mir: Es zählen ganz andere Werte.
Wir sollten Erfolg ganz anders definieren: Als Vertrauen, das auf den Straßen herrscht, als Friede und Sicherheit, die wir genießen; als Demokratie und Mitbestimmung, auch in der Wirtschaft; als stabile Ökosysteme, in und von denen wir leben; als Verteilungsgerechtigkeit, die auf Arbeitsleistungen zurückgeht und solidarisch ist; als Gelingen von Beziehungen und Gemeinschaft. BIP und Finanzgewinne sagen darüber nichts aus. Ich unterstütze daher die Überlegung, dass wir wirtschaftlichen Erfolg in Zukunft in einem "Gemeinwohlprodukt" messen und unternehmerischen Erfolg in der "Gemeinwohlbilanz" , wie es erste aufgeschlossene Unternehmen bereits beginnen. Wachsen soll das Gemeinwohl, nicht das Geld - das weiß schon eine alte Bauernregel. Herzlich Ihr Josef Pröll. (STANDARD-Printausgabe, 18.4.2011)
