Gaddafis mögliche Exilländer

18. April 2011, 13:45
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Nur wenige Staaten kämen infrage

Berlin - Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi kommt immer mehr in Bedrängnis. In der Vergangenheit haben sich mehrere gestürzte Machthaber im Exil in Sicherheit gebracht. Sollte auch Gaddafi sein Land verlassen wollen, kämen allerdings nur wenige Staaten - meist in Afrika und Arabien - als Ziel infrage.


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Uganda. Der umstrittene Präsident Yoweri Museveni gehörte zu den Staatschefs, die den gescheiterten Libyen-Friedensplan der Afrikanischen Union ausgehandelt hatten. Das ostafrikanische Land soll sich bereiterklärt haben, ein mögliches Asyl für Gaddafi zu prüfen. Es gibt aber keine Garantie für eine Aufnahme. Zudem gehört Uganda zu den 31 Staaten Afrikas, die den Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ratifiziert haben. Damit wäre das Land bei einem Prozess gegen den Diktator zu einer Auslieferung verpflichtet.

Tschad. Präsident Idriss Deby stand im libyschen Machtkampf bisher zumindest verbal an der Seite Gaddafis. Libyens südlicher Nachbar gehört zudem nicht zu den Ratifizierungsstaaten und müsste darum nicht mit dem Gerichtshof zusammenarbeiten. Das arme Sahel-Land kann sich aber eine Konfrontation mit dem Westen weder wirtschaftlich noch politisch leisten und dürfte deswegen als Gaddafi-Ruhesitz nicht infrage kommen.

Sudan. Hier müsste ein "Asylbewerber" Gaddafi keine internationale Strafverfolgung fürchten. Gegen Sudans Präsident Omar Hassan al-Bashir hat das Gericht in Den Haag einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur erlassen. Ein Exil für Gaddafi wäre darum juristisch sicher, aber möglicherweise nicht von Dauer. Nach der Unabhängigkeit des Südsudan schwindet auch die Machtbasis von Al-Bashir.

Simbabwe. Der wegen blutiger Unterdrückung der Opposition international geächtete Langzeit-Machthaber Robert Mugabe hielt in der Vergangenheit zu seinen "Freunden". 1991 nahm er den äthiopischen Staatschef Mengistu Haile Mariam auf, der nach Niederlagen im Bürgerkrieg ins Exil flüchten musste. Auch hat der Staat den Strafgerichtshof bisher nicht anerkannt. Simbabwe wäre allerdings kein sicheres Exil auf Dauer: Mugabe ist bereits 87 Jahre alt.

Saudi-Arabien. Das Königreich bot sich bereits mehrfach als Zufluchtsort für gestürzte Potentaten an. Die Saudis nahmen den als "Schlächter von Kampala" berüchtigten Diktator Idi Amin aus Uganda auf, der 2003 in seinem Exil am Roten Meer starb. Erst im vergangenen Jänner fand Tunesiens gestürzter Machthaber Zine El Abidine Ben Ali hier Asyl. Ob die konservativen Herrscher im politisch noch stabilen Saudi-Arabien aber auch gewillt sind, den selbst ernannten "Revolutionsführer" Gaddafi aufzunehmen, ist mehr als ungewiss. (flog/APA, derStandard.at, 18.4.2011)

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    Muammar Gaddafi wehrt sich aber, er will "sein" Land nicht verlassen.

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