Grüne orten ungeklärte FPÖ-Verhältnisse zu Neonazis

18. April 2011, 13:05
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Einschlägige Postings auf "unzensuriert.at" für Öllinger ein Skandal

Wien - Die Grünen werfen der FPÖ vor, sich weiterhin nicht ausreichend von den Kontakten einzelner Mandatare bzw. Unterorganisationen zur Neonazi-Szene zu distanzieren. Parteichef Heinz-Christian Strache sei hier gefordert, so der Grüne Abgeordnete Karl Öllinger am Montag in einer Pressekonferenz. Kritik übte er auch am Umgang mit einschlägigen Postings auf der Webseite "unzensuriert.at".

Problematische Postings

Öllinger erinnerte an bekannte Vorwürfe, etwa dass ein an FP-Parlamentarier Werner Königshofer gesandtes, codiertes E-Mail auf der Neonazi-Seite "alpen-donau.info" aufgetaucht sein soll. Auch bei drei weiteren Dokumente sieht er Anzeichen, dass Personen zumindest aus dem Umkreis der FPÖ bei der Weitergabe an diese Webseite beteiligt gewesen sein müssen.

Als "Skandal" wertete Öllinger zudem den Umstand, dass auf der vom Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) gegründeten und von seinen Mitarbeitern betreuten Seite "unzensuriert.at" ein User namens "Isegrimm" tagelang "Freiheit für Gottfried Küssel" gefordert haben soll. Dieses Posting sei zwar inzwischen entfernt, "Isegrimm" habe aber über Monate seine Wortmeldungen abgesetzt. Ein anderer User habe zudem zum Militärputsch in Österreich aufgerufen - für Öllinger "ein Skandal".

Kickl: "Bei uns haben Nazis keinen Platz"

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat sich am Montag gegen Öllingers Kritik verwahrt. "Die Behauptungen des Herrn Öllinger werden durch Wiederholung nicht wahrer", so Kickl zu den unterstellten Verbindungen zur Neonazi-Seite "alpen-donau.info". "Bei uns haben Nazis keinen Platz", erklärt er in einer Aussendung. In den Vorwürfen sieht er nur "unqualifizierte Anschüttungen". (APA)

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