Medwedew: Internetseiten mit Drogen-Propaganda sperren

18. April 2011, 12:37
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Menschenrechtler befürchten Einschränkung der freien Internetnutzung unter Vorwand der Verbrechensbekämpfung

Russlands Präsident Dmitri Medwedew will die Freiheit im Internet einschränken und Seiten mit Drogen-Propaganda in Russland sperren lassen. Es sei kriminell, im Internet den Drogengebrauch zu erklären und zu verherrlichen, sagte Medwedew am Montag nach Angaben der Agentur Interfax. Deshalb müssten die Provider solche Seiten schließen, betonte der Präsident bei einer Sitzung in der sibirischen Stadt Irkutsk. Menschenrechtler und Kremlkritiker befürchten immer wieder, dass in Russland unter dem Vorwand von Verbrechensbekämpfung die freie Nutzung des Internets eingeschränkt wird.

Pläne

So hatten sich Teile des Inlandsgeheimdienstes FSB zum Schutz der nationalen Sicherheit für Einschränkungen der Internetnutzung einschließlich der sozialen Netzwerke ausgesprochen. Die Regierung ließ entsprechende Pläne dementieren.

Medwedew verwies nun auf die 2,5 Millionen Drogenabhängigen in Russland. Da die meisten Süchtigen unter 30 Jahre alt seien, treffe dies den produktivsten Teil der Bevölkerung, sagte Medwedew. Der Erfolg von vorbeugenden Initiativen sei sehr gering. Deshalb sei ein härteres Durchgreifen nötig. Es gebe mehr als 10.000 Seiten mit offener Drogen-Propaganda, kritisierte Medwedew. Er kündigte zudem ein Gesetz an, das Drogentests in Schulen künftig erlaubt. (APA)

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